Archiv des Autors: Andreas-Johannes Biberhofer

ZIB 2 Interview vom 07.09.2016 – meine Gedanken dazu

Also Herr Hofer, dann nehm ich mich mal der Aufgabe an, Ihr Interview auseinanderzunehmen.

Ihr Slogan: „Macht braucht Kontrolle“
Wir nehmen jetzt einmal an, HC Strache und Ihre Partei würde die nächsten Nationalratswahlen gewinnen und Sie wären Bundespräsident.
Ganz ehrlich, das würde mir Sorge bereiten, ein FPÖler, der einen FPÖler kontrolliert, das würde ich jetzt mal für unglaubhaft halten.

Die Frage ob Sie da der geeignete „Kontrollor“ wären, naja ich maße mir mal an das zu bezweifeln.

Sie führen weiters aus, „wir haben einen roten Bundeskanzler, wir hatten einen roten Bundespräsidenten, wir  haben viele rote Landeshauptleute, eine rote Parlamentspräsidentin…“ OK bis hier richtig, aber warum haben wir gleichzeitig einen roten Kanzler und eine rote Parlamentspräsidentin?

Weil es das Gesetz so vorsieht, dass die stimmenstärkste Partei eben auch den Parlamentspräsidenten/die Parlamentspräsidentin stellt.
Hätten wir also einen „blauen“ und sie bezeichnen sich ja als „freiheitlicher Kandidat“ (mal ganz davon abgesehen, dass Sie ihren „Vorgängern“ sollten Sie gewählt werden die Überparteilichkeit absprechen, was schon per se eine Frechheit ist, da Sie ja behaupten, Sie würden diese Überparteilichkeit schon als Nationalratspräsident leben – was ich Ihnen nicht abspreche).
Sie wären dann wohl auch ein „blauer Präsident“ (nach Ihrer Lesart), der einen blauen Bundeskanzler kontrollieren müsste, wo im Gleichklang (im Rahmen des Gesetzes) die FPÖ den Nationalratspräsidenten, ich denke mal, das würde Kickl, oder vielleicht Höbart sein, stellen würde, was ist da also ein „Korrektiv“? Was ist da ein „Gegenpol“? Wäre das nicht genau das selbe, nur halt nicht rot oder schwarz eingefärbt, sondern eben blau?
Die Funktionäre in der OIAG betreffend, wäre meine Vermutung, dass eine Kanzlerschaft eines HC Strache zur Folge hätte, dass eben diese Institution umgehend umgefärbt würde.

Ja Sie wären der erste „blaue Bundespräsident“

„Wer dann Kanzler wird, das wird die Zukunft weisen“
Ja das wird sie und ich würde gerne wissen, wenn sich die FPÖ mit keiner anderen Partei einigen könnte, was eine Regierungsbildung angeht und sich trotz einer relativen Mehrheit der FPÖ, die SPÖ mit der ÖVP nochmal entschließen, ihre 50% zu einer Regierung zu formen, oder wenn man eine dritte Partei (mit der man eben inhaltlich besser kann) mit in die Regierung nehmen würde.
Hr. Hofer, würden Sie eine Dreier-Koalition ohne FPÖ Beteiligung, bei einer relativen Mehrheit der FPÖ angeloben?

Desweiteren interessiert mich, warum sie parteiintern noch nicht als Obmann Stellvertreter zurückgetreten sind, führt es für Sie nicht zu einer „schiefen Optik“ wenn einer, der sich als Bundespräsident aufstellen lässt, weiterhin sein Parteiamt ausführt?
Ist es, bzw. wäre es da nicht besser (und ehrlicher) sämtliche Parteiämter zurückzulegen?
Was hielt Sie davon ab, Ihr Amt als dritter Nationalratspräsident (ich bin mir ziemlich sicher Sie werden es schlussendlich behalten können), vorübergehend an einen Parteikollegen übertragen zu lassen? (demokratisch von Ihrer Partei natürlich).

Zum von Ihnen geplanten „tagespolitischen Eingreifen“, ich würde schon sehr bitten, lassen Sie das, als BP haben, oder sagen wir hätten, Sie wirklich andere Aufgaben zu erledigen als in der Tagespolitik ständig Ihre Meinung herauszuposaunen, dafür gibt es die Tapetentür.

Zu Ihrem „neuen Ton“, ja glauben Sie ernsthaft, dass Ihnen irgendwer abkauft, dass Sie jetzt der verbindende, der „Bürgerpräsident für alle“ sein wollen? Nur um jetzt viele Tweets zusammenzufassen: „Hat der ne Kreidefabrik geplündert?“
Alles in allem ziemlich unglaubhaft.

Zum „reifer werden“, ernsthaft Herr Kandidat, wenn Sie in diesem Tempo weiterreifen, dann haben Sie Herrn Van der Bellen bis zum 2. Oktober altersmäßig überholt, das glaub kein Mensch…

Allein wenn ich das Wording: „Brücken bauen“ höre, sorry aber das klingt schon sehr abgekupfert, nix für ungut, aber da nehme ich Ihrem Gegenkandidaten die „Heimat“ 100mal glaubwürdiger ab.

ÖXIT: Ganz simpel gesagt – mit der Rotationsgeschwindigkeit die Sie und Ihre Partei da an den Tag legen, da könnte man schon fast ein Kernkraftwerk betreiben.

Zum FPÖ Parteiprogramm möchte ich jetzt nichts sagen, das hat mir bis Dato nur Ausländerfeindlichkeit und „Grenzen dicht“  vermittelt, beides Positionen, denen ich nichts abgewinnen kann, dass sich jemand der eben selbiges maßgeblich mitgestaltet hat, als dann unabhängigen Bundespräsidenten eines Vielvölkerstaates aufstellen lässt, das lassen Sie mich mal als unglaubwürdig werten.

Wenn Sie sagen, die europäische Union muss sich „weiter entwickeln“, meinen Sie wohl im Sinne Ihrer Partei zu einem „Europa der Nationalstaaten“
Das widerspricht der europäischen Einigkeit (wie ich sie sehe) vehement, da hier das Ziel hin zu einem wirklichen europäischen Parlament, mit Abgeordneten welche auch eigene Anträge einbringen können, also einer wirklichen europäischen Demokratie zielt.

Direkte Demokratie:
Sie scheinen ja dafür zu sein, die Bevölkerung mehr einzubinden – vollkommen dafür – Wie werten Sie dann Ihren Klubobmann, der parteiintern im Alleingang ganze Landesorganisationen auflöst?

Kennen Sie den Unterschied zwischen TTIP und CETA?
„Ich hab jetzt diesen Text nicht selbst geschrieben, diese Presseaussendung“ erinnert mich doch sehr stark an HC Strache, welcher meinte: „Ich schreibe sehr gerne, aber meine Homepage hab ich nicht selbst geschrieben“ – Sie erinnern sich vielleicht an den EU Wahlkampf.

Ganz ehrlich, die Aussage des UNO Menschenrechtskommissars unterstütze ich auch nicht, jedoch sehe ich hier nicht, wie Sie hier mit dem DAESH verglichen werden, vielmehr sehe ich hier einen Vergleich „rechtsgerichteter/nationalistischer Gruppierungen“ denn nichts weiter ist der DAESH, von daher halte ich den Vergleich zwar nicht für geschmackvoll, aber für nachvollziehbar.

Ich gestehe Ihnen zu, was in der Presse anders rübergekommen ist anders gemeint zu haben, selbstverständlich wollten Sie nicht verharmlosen, dass „einem Menschen den Kopf abzuschlagen, nicht in Ordnung ist“, es war wohl der Vergleich, den Sie gemeint haben, d’accord.

„Dass man in der europäischen Union in einer gemeinsamen Fraktion ist, heißt nicht, dass man die selben Parteiprogramme hat“
Aber die selben Werte vertreten Sie dann wohl doch, oder? Vor allem wenn man auf gemeinsame Veranstaltungen geht.

Der Koran:
Also Sie fordern eine einheitliche deutsche Übersetzung des Korans – gut dann würde ich vorschlagen, wir setzen uns mal daran eine einheitliche Übersetzung der Bibel zustande zu bringen, das wird auch nicht funktionieren, weil es sowohl im Christentum, als auch im Islam die verschiedensten Strömungen gibt und ja, auch ich würde mir wünschen, die würden sich gegenseitig respektieren, dann gäbe es nämlich einige Konflikte nicht. Im Übrigen, ich leihe Ihnen gerne mal die Übersetzung des Korans, welche ich besitze, die ist sogar kommentiert.

Krankenakte: Dazu enthalte ich mich jetzt, es ist schlimm genug, dass Ihre Sympathisanten Hrn. Van der Bellen dazu genötigt haben, seine zu veröffentlichen.

„Sie werden sich wundern, was alles gehen wird“
Nun ich muss Ihnen da ein bisserl Ihre ZIB-Segel von gestern, aus dem Wind nehmen, wenn man sich die Videos Ihrer Wahlkampfauftritte ansieht, erkennt man sehr wohl, dass dieser Sager sehr wohl angriffig gemeint war, Ihr Interview von gestern überzeugt mich (für Sie leider) wiederum erneut nicht und da kann noch soviel Kreide im Spiel sein: „Ein Wolf bleibt ein Wolf, bleibt ein Hofer“.

„Niemand wird diese Wahl anfechten“
Tja das werden wir uns merken.

Die FPÖ und die Wahlmanipulationen…

Soso Herr Hofer, die FPÖ weiß also von Wahlmanipulationen in Pflegeheimen?
Nun ich bin ja nicht auf den Kopf gefallen. Ich weiß z.B. dass diese Vorwürfe ja schon kurz nach der ersten Wahl aufgekommen sind, warum ist das da nicht angezeigt worden?
Doch etwa nicht, weil Sie den ersten Wahlgang gewonnen haben?
Ahja und nochwas, Herr Hofer, jetzt mal ganz ehrlich, wenn Sie (oder Ihre Partei – die von Strache scheint es ja nicht mehr zu sein) von solchen Vorfällen bereits gewusst haben, warum wurde dies nicht beim VfGH angezeigt?
Zugegeben, ich habe ihre 150-seitige Beeinspruchung nicht gelesen, aber man wird doch wohl annehmen dürfen, dass Sie und Ihre Partei sich darauf schon in der Zeit der Anfechtung der 1. Stichwahl gestürzt hätten, davon konnte ich allerdings (bis auf einige User-Kommentare) nichts vernehmen, jetzt plötzlich wo wieder Wahlkampf ist, den Sie ja so kurz wie möglich halten wollten (warum fangen Sie dann jetzt schon wieder damit an?) kommen Sie mit dieser Nebelgranate daher?
Also ich erachte das als deutliche Wahlkampfrhetorik, immer schön anpatzen – den Beweis werden Sie wohl wie so oft schuldig bleiben (müssen?).
Was vernehmen da meine müden Ohren? ein Fairness-Abkommen?
Ja haben Sie denn das notwendig? Ich dachte Sie wären immer fair und brauchen so ein Abkommen ja per se nicht unterschreiben, weil unnötig?
Ist das etwa schon wieder ein Versuch sich besser darzustellen als man ist?
Allein die Wankelmütigkeit Ihrer Person und die Uneinigkeit Ihrer Partei gegenüber dem „Öxit“, den Sie als möglicher Bundespräsident gar nicht anleiern könnten, dies obliegt der Regierung und ich erinnere, diese wird von der SPÖ und der ÖVP gestellt, macht es mir unmöglich, Ihnen als Person und weiterdenkend auch Ihrer Partei meine Stimme zu geben, daher bleibt eigentlich nur noch EINE Wahl und die fällt nicht nur aus Mangel an verbliebenen Alternativen, auf Alexander van der Bellen – tja, da haben Sie dann wohl Pech gehabt.

Ein denkender Wähler

Angst geht um

Ich kann ja durchaus verstehen, dass es den Kickl (der das hier wohl verzapft hat) wurmt, wenn die Kanzlerumfrage nicht für den Heinrich ausgeht, aber gleich so arges mimimi?
Und dann auch noch geschichtlich ungenau…
Denn wie er da so „schön“ schreibt, SPÖ & ÖVP hätten „von 2006-2016 Österreich massiv an die Wand gefahren“.
Nun Herr Kickl, da muss ich Sie enttäuschen, denn die Regierung Gusenbauer kam erst Jänner 2007 ins Amt, bis es Willi Molterer 2008 „gereicht hat“.
Na? Wer war vorher in der Regierung?
Richtig! Ihre Orangen Freunde, aber gehen wir doch diesen Neid heischenden Post mal von oben bis unten durch:

Ad 1: Zum Referendum:
Nun da stimme ich Hrn. Kern durchaus zu, denn es geht auch immer darum, wie man die Frage stellt, ob die Bevölkerung genug Informationen für diese Abstimmung hat und ob es ein Thema ist, welches keiner fachlichen Spezifikation bedarf, nehmen wir doch einmal zum Beispiel die Volksbefragung zur Wehrpflicht, also blöder hätte man die Antworten nicht formulieren können.
Noch dazu, waren kaum Informationen über das Für und Wider bzgl. Bundesheer u.o. Berufsheer der breiten Öffentlichkeit zugänglich, werter Herr Kickl, also so kann man ein Volk nicht befragen und auf die Art wie es letzten Donnerstag in Großbritannien passiert ist, erst recht nicht. Wenn vom Exit-Lager bewusst mit falschen Zahlen operiert wird und Versprechungen gemacht werden, die ihr Parteifamilienfreund Nigel Farage am Tag nach der Abstimmung schon wieder mit „kann ich nicht versprechen“ (vor allem weil die Zahlen komplett aus der Luft gegriffen waren) kommentieren muss, dann kann eine Bevölkerung nicht zur Entscheidung herangezogen werden, hier ist die Schweiz durchaus ein Vorbild, da sie vor den Abstimmungen Infobroschüren verteilt, aber seien wir uns doch einmal ehrlich, wie soll ich einer Partei, deren Bundesparteiobmann einfach mal so mir nichts, dir nichts nach Salzburg fährt und dort die Landesspitze eigenmächtig rausschmeißt und auch schon ganze Landesorganisationen aufgelöst hat, ernsthaft abkaufen sie wäre für direkte Demokratie? Für Bürgerbeteiligung, die sie bei der eigenen Basis nicht lebt? Da muss ich doch schon sehr bitten, beleidigen Sie nicht meine Intelligenz.

Ad 2 & 3: „Selbstverliebt und eitel“: Als ich diesen Satz gelesen habe, wäre ich fast vor lachen vom Stuhl gefallen. Das kommt ausgerechnet von jener Partei, deren BuPO sich nur mit Rolex und RayBan zeigt? Sagen Sie jetzt nicht, die Anzüge vom Strache wären von der Stange… das glaubt Ihnen nämlich echt niemand, wissen Sie was das ist? Das gezielte Schüren von Neid und das noch dazu von einer Partei, die es sich nicht nehmen lässt einfach mal so 120.000 Euro für eine Facebook-Kampagne raus zuschießen und einen Anführerkult um den BuPO betreibt, der an längst vergangene Tage denken lässt, ach lassen wir das, dass der Herr Strache einer der meistgephotoshoppten Politiker Österreichs ist, darüber brauchen wir glaub ich nicht reden.

Ad 4: Die Rede vom Kanzler: Ja es mag sein, dass hier einige Zitate gefallen sind, da ich die Rede allerdings ebenfalls gesehen habe und durchaus positiv überrascht war, kann ich diesen Absatz eigentlich nur als Ausdruck „blanker Angst“ interpretieren, weil halt der Platz 1 bei der Kanzlerfrage abhanden gekommen ist, kann man also getrost ignorieren.

Ad 5: Naja das ist eigentlich das selbe wie Ad 1, obwohl ich dazu schon noch etwas ergänzen möchte, auch Faymann wurde nicht „als Kanzler“ gewählt, sondern war Spitzenkandidat einer Partei, welche den ersten Platz geholt hat, wenn also diese Partei (welche legitimiert ist) die Entscheidung trifft eine Personalrochade vorzunehmen, ist dies durchaus legitim, aber auch hier verstehe ich die Panik der FPÖ, da rein vom charismatischen Eindruck (inhaltlich kann man noch nicht viel sagen, aber die Zeit muss man einem neuen Team schon geben, da werde auch ich mit viel Skepsis der Dinge harren) eine Verbesserung von Faymann hin zu Kern stattgefunden hat (zugegeben, das war nicht schwierig, ist aber ganz gut gelungen), und euer Anführer jetzt natürlich „grinsende Konkurrenz“ bekommen hat.

Ad 6: Naja das hab ich eh schon oben angesprochen, da bleibt mir nur mehr Bruno Kreisky zu zitieren: „Lernens Geschichte“ <-so lange ist es immerhin noch nicht her.

Die Fiktion des „besseren Menschen“

Dieser Tage hört man es wieder vermehrt: „wir sind besser als die“, ich möchte dieses „besser“ einmal direkt beleuchten, also schauen wir uns das doch einmal gemeinsam an.

Gibt es einen besseren Menschen?
Ist es wirklich möglich, dass ein Mensch rein von seiner Abstammung her „besser“ als der andere ist? Nur weil er in einem reicheren Land geboren ist und sich daher eines, sagen wir mal „gemütlicheres“ Lebens erfreuen kann?
Einmal ganz davon abgesehen, dass gerade in den Industrieländern die „interne Armutsschere“ eklatant auseinanderklafft und es innerhalb der eigenen Bevölkerung mehr auffällt wenn jemand arm ist, ist diese Kategorie von „besser“ schlichtweg nicht existent.

Man kann nur in etwas besser sein.

Möglich, du bist jetzt eventuell schneller als dein Gegenüber, dass gerade von einem Kriegsgebiet zu dir geflüchtet ist, du bist vielleicht stärker (warum hast du dann so eine Angst vor dem Flüchtling?) als er, möglicherweise hast du auch die bessere Ausbildung (warum macht es dir dann solche Angst, dass er dir den Job wegnehmen könnte?).
Eventuell haben wir Österreicher auch die besseren Schispringer, möglich, dass die Kenianer schneller laufen können als wir, möglicherweise kannst du besser rechnen, es ist auch möglich, dass du schönere Texte schreibst als ein anderer…

Gut hier sind wir in einer Kategorie angelangt, der Kunst bzw. der Literatur, die sehr ins subjektive geht, „schönere Texte“, das kann jeder anders sehen, manchen gefallen die Texte von Heinrich Heine besser, andere lehnen sich eher bei der Lektüre von Johann Wolfgang von Goethe entspannt zurück, ein wieder anderer liest gerne die Bücher von Edgar Allan Poe ein anderer eher das Wirschaftsblatt oder die Kronenzeitung – meinetwegen, soll er doch.
Das macht alles den einen nicht „besser“ als den anderen, nur anders und diese Vielfalt macht unsere Welt aus, dieser Planet wird momentan von 7.427.711.200 (sekündlich steigend und bei der Fertigstellung dieses Posts lange nicht mehr aktuell) Menschen bevölkert, jeder von uns ist verschieden, aber eines ist keiner von uns: „ein besserer Mensch“, ganz egal ob ihr das glaubt oder nicht.

Der Glaube
Jetzt hätte ich beinahe den subjektivsten Grund sich als „besser“ zu erachten vergessen. Du fragst mich: „Subjektiv?“ Na beweis es mir doch!
Keiner von uns kann sagen, haben jetzt die Christen, die Juden, die Muslime, die Hindus, die Buddhisten oder die Atheisten recht, oder sind es die Naturvölker die recht haben – keiner von uns kann es beweisen, weil wir es eben nur glauben können und ganz ehrlich – das steht nun wirklich jedem frei, was er glauben will, auch hier gibt es keine „besseren Gläubigen“, denn wie sollte man das auch bemessen?

So und wer jetzt sagt, „Ich bin trotzdem besser, weil ich (Bsp.) Österreicher bin“, dem muss ich leider (meiner Meinung nach) vorhalten, diese Meinung nur zu vertreten, weil er in den in diesem Text genannten Kategorien nicht mithalten kann und diese ließen sich vielfach erweitern, diesen Menschen gebe ich nur einen guten Rat mit auf den Weg, such dir etwas, das du gut kannst und sei darauf stolz, denn der Ort deiner Geburt oder das Menschsein selbst, das macht dich nicht per se besser, wäre ja auch traurig, wenn du am Ende des Lebens nur sagen kannst: „Ich bin stolz darauf gelebt zu haben“.

die g´sunde Watschn

Es bleibt zu hoffen dass viele derer, die heute den Hofer gewählt haben, es getan haben um die eigenen beiden Regierungsparteien abzustrafen.
Nun gut, das ist euch gelungen, SPÖ und ÖVP haben ihre „gsunde Watschn“ bekommen und das war auch notwendig, es wäre aber nicht notwendig gewesen deshalb den Hofer zu wählen, denn Auswahl hatten wir wahrlich genug, da braucht man keinen deutschnationalen Burschenschafter wählen.
Sollte – und das hoffe ich inständig – die Mehrheit der Wähler der heutigen Wahl aus Protest gewählt haben, dann hoffe ich stark, dass sie wenigstens bei der Wahl in einem Monat zeigen, dass man einen Hofer zwar in die Stichwahl, aber nicht an die Spitze des Staates wählen kann.
Hier muss die Emotion die ich mal als Verärgerung zu identifizieren versuche, der Vernunft weichen, denn wenn wir uns nach nicht einmal 30 Jahren wieder einen Waldheim leisten, dann haben wir als Volk die Berichterstattung wie gestern im Guardian wirklich verdient (und die war noch nett), ich bin gespannt auf die morgige – ok heutige – Berichterstattung, das könnte vor allem aus deutscher Sicht interessant werden.
Polen und Ungarn wird wahrscheinlich eher positiv reagieren, aber darauf wäre ich jetzt eigentlich nicht stolz.
Apropos Stolz, weil die Hardcore-Effen jetzt mit geschwellter Brust herumspazieren und sich in ihrer eigenen „wir sind die geilsten“ Manier verrennen, der Strache und der Hofer sind sicher auch stolz auf euch, den Gesichtern der beiden ist aber eher eines anzusehen, nämlich ein: „Mahe de haum uns des echt glaubt, gibt´s jo ned, san de deppert!“
Nicht die Worte die ich wählen würde, aber eine gewisse Verblendung (vor allem durch das ewige NLP Gequatsche von den beiden) muss man schon attestieren.
Also liebe Mitbürger, ich kann euch gratulieren, ihr habt den beiden Regierungsparteien gezeigt wo der Bartl den Most holt, jetzt sollten wir aber aus der Feierlaune herauskommen und darüber nachdenken, was für dieses Land wirklich gut ist und wer dieses Land wirklich repräsentieren sollte, ich hätte es ganz ehrlich dem Hundstorfer auch zugetraut, obwohl mir der im Wahlkampf eindeutig zu unmotiviert war weswegen ich heute bei VdB das Kreuz gemacht habe.
Zum einen weil ich glaube, dass er als Univ.-Professor (und nein ich habe nicht studiert) meiner Meinung am ehesten geeignet ist, die Meinung von Verfassungsjuristen zu interpretieren, vor allem aber, weil auch ich glaube, dass den beiden Regierungsparteien die Schlappe ganz gut tut um wieder auf den Weg der Vernunft zurückzukommen.
Ihr wollt einen Schutzherren, ein vernünftiges Gegengewicht in der Hofburg?
Tja, dann sollte eure Wahl nächstes Monat klar auf den Professor fallen, weil Schutz bietet uns der andere keinen.

Herr Wittmann, ein Hearing? Falsch?

Sehr geehrter Herr NAbg. Dr. Peter Wittmann!

Ich gebe Ihnen ja recht, ein Hearing im Nationalrat wäre ziemlich sinnlos, da die Regierungsparteien, ihre Kandidaten wohl ziemlich sicher bestätigen würden (egal welche Qualifikationen sie vorweisen – wenn überhaupt), ich kann dem vorangegangenen Vorschlag jedoch schon etwas abgewinnen, jedoch hätte ich da eine ganz andere Herangehensweise.

Mein Vorschlag: Die zur Ernennung vorgeschlagenen Minister stellen sich einem Hearing im Nationalrat (und das ist jetzt meine Privatmeinung), sollte nur eine einfache Mehrheit (Regierungsmehrheit) diese Minister befürworten, dann entscheidet wie gehabt, der Bundespräsident, ob er sie für ministertauglich oder eben nicht hält.
Sollte jedoch eine 3/4- (Verfassungs-) Mehrheit, die jeweiligen Kandidaten annehmen, so hat der HBP diese schlichtweg nur noch anzugeloben, sich quasi der Verfassungsmehrheit im Nationalrat zu fügen.

Dies würde auf alle Fälle sicherstellen, dass die Regierung zumindest zum Teil von einer wirklich breiten Mehrheit der Wahlbevölkerung (die ihre Repräsentanten gewählt hat), mitgetragen wird, mir als Pirat würde das natürlich noch nicht weit genug gehen, da wir ein anderes (zukunftsträchtigeres) System bevorzugen, über jene Mitglieder der Bundesregierung, welche eben nicht die 2/3 Mehrheit erreichen, müsste nach bestem Wissen und Gewissen (wie bisher) der Bundespräsident entscheiden.

Na wie wär´s?

Idee?

Ein Bürger.

Grund dieses Kurzkommentars: https://www.youtube.com/watch?v=KWTSwfRNpTQ

Bilder der Schande

Fr. Innenministerin Mikl-Leitner
Hr. Außenminister Kurz

Ich distanziere mich hiermit, als österreichischer Staatsbürger von Ihrer beider Positionen, ich mache klar, SIE beide vertreten mich als Österreicher in KEINSTER Weise, denn sollten dies die Bilder gewesen sein, welche Sie beabsichtigt haben um Europa „wachzurütteln“, wäre das nicht mein Vorgehen, es kann nicht sein, dass man Unmenschlichtkeit mit Unmenschlichkeit begegnet, das ist nicht der „österreichische Weg“, denn dieser war seit 1945 einer der Menschlichkeit, einer der Solidarität, einer der Verbindung, was Sie hier betreiben ist ein Weg der Abschottung und das kann einem Land wie Österreich, welches im Herzen Europas liegt und auch Herz zeigen sollte, nicht gerecht werden.

Österreich war schon vor der 1. Republik ein Zentrum der Diplomatie, Sie haben diesen Wert, diesen Wert, der uns über Generationen ausgemacht hat, ins Verächtliche gezogen, Sie haben Österreich in ein Licht gerückt, welches dieses Land nicht verdient, denn in diesem Land leben liebenswerte Menschen, keine Arschlöcher, Sie zeigen gerade die „Arschlochseite“ Österreichs auf internationaler Ebene besser vor, als es ein gewisser „Braunauer“ jemals gemacht hätte, dieser hatte wenigstens nicht vor hier Österreich zu repräsentieren, der wollte ja ein deutscher sein und selbst die deutschen meine (ich finde kein passendes Eigenschaftswort) Minister, zeigen mittlerweile mehr „Herz“ als Sie beide es tun.

Das ist Österreich unwürdig, diese Balkankonferenz, war ein Schlag ins Gesicht der Menschlichkeit Europas, diese Konferenz war genau das, was Europa jetzt nicht braucht, wenn Griechenland daran zu Grunde geht, gibt es genau 2 Schuldige.

Johanna Mikl-Leitner und Sebastian Kurz
https://www.facebook.com/anjobi/videos/1121997921152593/

Gedanken zur Obergrenze und zu Grenzschließungen

Frau Mikl-Leitner! (Höflichkeitsfloskeln können Sie sich aufzeichnen Madame)

Ihr Verhalten in den letzten Tagen lässt sowohl auf Ihren Geisteszustand, als auch auf Ihre politischen Ambitionen sehr tief blicken.

Ich werde jetzt erst gar nicht auf die Zäune eingehen, welche Sie Österreich verpassen wollen bzw. schon verpasst haben, das ist ein ganz anderes Thema, ich rede von den Begriffen „Symbolwirkung“ und „Dominoeffekt“.

Im ORF-Interview haben Sie sich wie erwartet wieder einmal gewunden wie ein Wurm und keine der gestellten Fragen auch nur ansatzweise beantwortet, dennoch war zu erkennen wo die Reise hingehen wird – ganz klar Richtung Abschottung und ganz klar Richtung Unmenschlichkeit.

Sie wollen also einen Dominoeffekt auslösen und dafür sorgen, dass die Balkanroute bis nach Griechenland geschlossen wird? – Gut, lassen wir uns mal auf dieses Gedankenexperiment ein, ich kann ihnen ganz genau sagen, was dann passieren wird.

Es wird eine neue Griechenlandkrise geben, aber dieses Mal eine, welche die Griechen nicht „selbst verschuldet“ (wenn man das bei der letzten überhaupt behaupten kann) haben, sondern eine in die Griechenland von „Menschen“ wie Sie es sind, hineingetrieben wurde und anstatt der erhofften Aufteilung der flüchtenden Menschen, welche Sie damit ja erreichen wollen (so sagen Sie zumindest), wird es zu einer humanitären Katastrophe auf europäischem Boden kommen, die Traiskirchen wie eine Kerze in einem Hochhausbrand erscheinen lassen wird, denn stellen wir uns doch einmal vor, die Flüchtlinge, welche in Griechenland sind und weiter flüchten, weil dort schlichtweg die Hilfs-Ressourcen zu Ende gehen und die Leute anfangen auf europäischem Boden zu verhungern, machen sich dann erneut auf die Reise durch das Mittelmeer, also zusätzlich zu jenen, die diese Route ohnehin schon nutzen – Dann stehen/schwimmen die Leute vor Italien (Lampedusa dürfte Ihnen ja noch ein Begriff sein, oder haben Sie diese Insel schon vergessen/verdrängt?) und werden wieder zu hunderten, zu tausenden ersaufen.

Ist das der Domino-Effekt den Sie wollen? – Na dann herzlichen Glückwunsch, Sie sind auf dem richtigen Weg!

Sollten Sie allerdings die Aufteilung/Aufnahme von flüchtenden Menschen auf alle EU-Länder erreichen wollen, dann schlage ich vor, Sie setzen diese Aufnahme erst einmal österreichweit um und verteilen auf die Gemeinden (ja auch auf die schwarzen Gemeinden in Niederösterreich, Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und wo sonst noch ihre VP-LH´s sitzen).

Wer einen Domino-Effekt erreichen will (und das sei auch unserem Herrn Kanzler gesagt) der muss erst einmal zeigen, wie das geht.
Was man von anderen fordert, sollte man erst einmal selbst umsetzen, ansonsten bleiben nämlich nur zwei Dinge übrig.

Ein schaler Beigeschmack angesichts der Parteizugehörigkeit des Kanzlers und der Verdacht einer Erpressung seitens der ÖVP bzgl. Neuwahlen und FPÖ Avancen seitens Ihrer Partei/Person.

P.S. Dass Sie mit solchen Aktionen dieses Land vor der ganzen Welt lächerlich machen/gemacht haben, brauche ich eigentlich nicht erwähnen, das sieht man nämlich überdeutlich.

Es ist mir allerdings ein Bedürfnis dies zu sagen, Frau Ministerin!

Weniger nett, wäre genau das – weniger nett!

Da im Kommentarbereich des Profils, einem Wochenmagazin von dem ich bis dato eigentlich recht viel gehalten habe, längere Texte nicht möglich sind, werde ich meinen „Unmut“ über den Leitartikel von Rosemarie Schwaiger mit dem bezeichnenden Titel: „Weniger nett wäre besser“ einfach hier kommentieren, ich mein – wozu hab ich diese Plattform, wenn nicht für sowas?

Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll um diesen grob gefährlichen und fahrlässigen (ja man könnte auch Absicht unterstellen) Schwachsinn zu kommentieren.

Eine Enteignung ist eine Enteignung

Da haben die Kollegen aus Übersee schon recht, wenn sie dies an das Dritte Reich erinnert, es mag vielleicht etwas überspitzt sein, wenn man Schutzsuchende allerdings bis auf einen Wert von 400 Euro herunter enteignet, dann fragt man sich schon, ob das Wort Menschlichkeit noch irgend eine Bedeutung hat.

Von 828 Euro wird also „das meiste“ nach Hause geschickt?

Mh… also ich bin Single und wohne in einer sehr kleinen Wohnung und ja ich war vor einigen Monaten mal für 3 Monate „stempeln“… da kamen ca. 100 Euro mehr dabei heraus – jetzt mal ne Frage Frau Journalistin: Was glauben´s, ist mir da am Monatsende was übrig geblieben, oder musste ich eher bei der Bank um einen Überbrückungskredit anfragen?
Kommen´s da jetzt von selber drauf, oder arbeiten´s beim deutschen Verfassungsschutz?

Die bekommen bei uns viel mehr, als sie von zuhause gewohnt sind?

Wir haben in Österreich doch ETWAS andere Lebenserhaltungskosten als es die Afghanen zuhause (wo übrigens die Taliban stellenweise noch ziemlich am wüten sind – so von wegen Fluchtgründe und so) gewohnt sind, stimmt schon – mit einer österreichischen Mindestpension ist man da unten der King, hier aber nicht, da muss man schon mit ein bisschen mehr als 900 Euro jeden Cent 3mal umdrehen.

Wir können uns das bald nicht mehr leisten, wenn wir so weiter machen kracht unser Sozialsystem zusammen.

So lange es sich dieses Land leisten kann, seine Milliardäre nicht anständig zu besteuern und Steuerhinterziehung eher zu begünstigen als zu erschweren, oder sich eine Bankenaufsicht leisten kann, welche bei drohenden Bankenpleiten gerne einmal wegschaut, mache ich mir persönlich kaum Sorgen, dass wir uns läppische 4-500 Millionen für die Betreuung von Schutzssuchenden nicht leisten können, wenn wir sparen wollen, dann sollten wir dabei anfangen uns anzusehen wo wir im Land unnötig Geld verschleudern, bzw. wo es in korrupten Kanälen versickert.
Migration wird zwar dieses Problem nicht lösen, es wird es jedoch sicherlich nicht verschlimmern, da haben wir ganz andere „Baustellen“.

„Junge kräftige Männer“

Ach und die Familien schicken die „jungen Männer“ aus einem Kriegsgebiet auf die Reise, weil sie auf Unterstützung hoffen?
Meinen´s nicht, dass es eher so ist, dass die Familien nur für Einen, einen Schlepper bezahlen können und hoffen, dann irgendwann legal (mit dem Flugzeug statt mit dem Schlauchboot) nachziehen zu können um schlussendlich auch selbst aus dem Krisengebiet wegzukommen?

Fazit zu diesem Leitartikel: Hätte auch vom Herrn Kickl sein können, für dieses renommierte Blatt ist er schlichtweg eine Schande, ich werde das mit einem Kreisky Zitat würdigen, welches ich ein bisschen abwandeln werde: „Lernens recherchieren, Frau Reporter!“

Zum Thema Recherche empfehle ich Ihnen Fr. Nina Horaczek, eine Fachkollegin von Ihnen, welche folgende Daten in Ihrem Facebook-Profil, als Kommentar zu Ihrem – ich zitiere: „zynischen und falschen“ Artikel anmerkte:

„Nicht nur zynisch, auch noch falsch, der Kommentar zu Flüchtlingen und Sozialstaat im neuen Profil. 1. kriegen nicht alle ca. 90.000 Asylwerber, die 2015 nach Österreich gekommen sind, Mindestsicherung, sondern nur anerkannte Flüchtlinge. Das sind viel weniger. 2. gibt es längst eine Vermögensobergrenze für den Bezug von Mindestsicherung (derzeit ca. 4.000 Euro). 3. ist es naiv, zu glauben, man könne „nur“ Flüchtlingen die Mindestsicherung kürzen. Was mit den Flüchtlingen beginnt, wird bald dazu führen, dass Sozialleistungen für alle gestrichen werden, ganz nach dem Motto „den Armen geht’s zu gut, die kriegen so viel Geld geschellt und wollen deshalb nicht arbeiten“. Dabei sind nicht die sozialen Leistungen in Österreich zu hoch, sondern die Löhne sind zu niedrig.“

Es bleibt zu hoffen, dass diese Haltung, nicht zur Blattlinie dieses Magazins wird, das wäre nämlich wirklich sehr schade um das Profil.

Europa muss sich positionieren

„Zu den Lehren Europas aus der Geschichte gehört: Macht verführt zum Machtmissbrauch. Sie muss kontrolliert und geteilt werden. Nur in gezähmter Form ist sie den Menschen dienlich, in ungezähmter zerstört sie sie. Darin ähnelt die Macht dem Feuer.“

Polen zeigt uns, was es bedeutet wenn rechtsnationale Parteien zu stark werden, Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte begleiten die Aushebelung des Rechtsstaates durch die Knebelung der Verfassungsrichter*innen.
Polens Haltung in der Flüchtlingsfrage ist ebenso ein deutliches Indiz dafür, dass sich Europa nicht in die „rechte Richtung“ bewegen sollte, denn eine Spaltung der Gesellschaft und das schüren „rassischer Ressentiments“ wird der europäischen Idee über kurz oder lang den Todesstoß versetzen.
Darum ist es um so wichtiger den Österreicher*innen klar zu machen, dass rechte Parteien, wie die ‪#‎FPÖ‬ hierzulande, keine brauchbaren (wenn überhaupt welche) Lösungen bieten sondern nur zur Spaltung der Bevölkerung fähig sind, die sie in „die und wir“ spalten, wohin solche Tendenzen führen, haben wir das letzte Mal 1961 auf europäischem Boden in Form der Grenzschließung und des Aufziehens des eisernen Vorhanges erlebt, 25 Jahre nachdem ebendieser am 09.11.1989 niedergerissen wurde ist es wichtig, dass die solidarischen Staaten ganz bewusst und vereint auftreten und dieser Ignoranz klar die Stirn bieten.
Die Message muss lauten: „Wenn ihr von der EU profitieren wollt, dann zeigt euch solidarisch, so wie wir uns euch gegenüber solidarisch zeigen, was die finanziellen Belange angeht.“
Ja es ist tragisch, aber es scheint wirklich der einzige Weg zu sein die ehem. Ostblockstaaten zu einem Umdenken zu bewegen und ihnen klar zu machen: „Solidarität ist keine Einbahnstraße“, eine Mauer oder Stacheldrahtzäune, darf es in einem freien und solidarischen Europa jedoch in keinem Fall wieder geben.

Ein Kommentar zu: Kaczyski zerstoert den polnischen Rechtsstaat (SZ)