Archiv des Autors: Andreas-Johannes Biberhofer

Blutgruppe HC Negativ – oder wie Satire auf Facebook mundtot gemacht wird

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Freitag 18.09.2015 – 17:00 Uhr – zum gefühlt 80zigsten (vielleicht auch zum 88zigsten) mal, wird die als links anzusehende Satireseite „Blutgruppe HC Negativ“ welche sich seit nunmehr 5 Jahren damit beschäftigt, auf lustige, manchmal aber auch auf ernste Art, die Verfehlungen der FPÖ und deren (An-)Führers in satirische Form zu gießen, für über 40.000 Menschen ein Ort um herzhaft über diese Partei zu lachen, obwohl es eigentlich manchmal eher zum schreien wäre… seitens Facebook wegen eines Postings, welches einen unkenntlich gemachten jungen Mann beim „deutschen Gruß“ zeigt, gesperrt.

Was darauf folgt ist eine beispiellose Solidaritätswelle, nicht mit Facebook, aber das sollte klar sein, „Je suis HC Negativ“ lautet der Slogan auf vielen Profilen auf Facebook in diesen Stunden, von Menschen welche sich gegen den immer stärker werdenden, oder ich sollte vielleicht eher sagen „immer lauter werdenden“, (denn mehr werden es kaum, sie werden nur aggressiver) Rechtsruck zur Wehr setzen und mit dieser Reaktion seitens Facebook nicht einverstanden sind.

Es werden erneut, wie auch kürzlich vom deutschen Justizminister Maas gefordert, Stimmen laut, welche sich deutschsprachige Mitarbeiter für Facebook wünschen, damit „nicht nur Bilder angeschaut“ sondern auch Texte verstanden werden können.

Dass Facebook dies nicht längst umgesetzt hat, ist angesichts einer starken deutschsprachigen Community eigentlich ein grob fahrlässiges Verhalten.

Wer sich ansieht, welche Inhalte scheinbar nicht gegen die Gemeinschaftsstandards in diesem sozialen Netzwerk verstoßen, kann zeitweilig wirklich nur noch den Kopf schütteln.
Klar verhetzende und rechtsradikale Inhalte kommen nach einer Überprüfung unbeanstandet zurück, wird jedoch nur „ein bisschen viel Haut“ gezeigt, oder gar „ein falscher Name“ verwendet, da wird einem gleich mit der Schließung des Kontos gedroht, welche man nur durch die Übersendung von Ausweisdokumenten abwenden kann.

Ich weiß, Sie werden jetzt sagen, wer auf Facebook ist, ist selber schuld, ich halte dagegen, es ist nun einmal eines der größten, wenn nicht das größte, soziale Netzwerk im Internet, für viele ist es einfach die beste Lösung, da viele Bekannte und Freunde es ebenfalls nutzen, zudem ist es ein nahezu perfektes Mittel sich zu vernetzen, gerade um gegen rechts aufzutreten.

Aber um zum konkreten Fall zurückzukehren, es handelt sich hierbei um einen klaren Verstoß gegen die Freiheit der Kunst und der Meinungsfreiheit, denn strafrechtlich relevant ist nur der „deutsche Gruß“ selbst, also das tätigen dessen, nicht jedoch eine Dokumentation dieser Tat, noch dazu wenn der Täter unkenntlich gemacht wird.

Daher fordere ich (wie tausende andere) Facebook dazu auf, die Satireseite „Blutgruppe HC Negativ“ wieder freizugeben und jene zu verfolgen, welche wirklich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen, deutschsprachige Mitarbeiter würden dabei sicherlich sehr hilfreich sein.

In diesem Sinne!

Wehret den Anfängen, denn das was wir schon einmal in unseren Breiten hatten, das wollen wir NIE WIEDER!

Die Gesellschaft der Klassen

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In der Europäischen Union genießen 507 Millionen Menschen, Reise und Niederlassungsfreiheit. Das heißt, ein jeder EU Bürger kann sich in jedem Land innerhalb der EU auf Jobsuche machen und sich dort niederlassen (dort wohnen).

Warum maßen wir uns eigentlich an, „die besseren Menschen zu sein“ nur weil wir hier auf diesem Kontinent wohnen, hier geboren wurden (oh welch Leistung [/sarcasm]) stünde diese Niederlassungsfreiheit nicht eigentlich einem jeden zu? Wo ist bitte der Unterschied zwischen einem Deutschen, der nach Österreich kommt, weil er in Deutschland keine Arbeit bekommt und sich diese deshalb hier sucht, und einem Somali, der in Somalien wegen Dürre, Ausbeutung und Verfolgung in ein anderes Land (möglicherweise unseres) flüchtet? Ist der Deutsche denn nicht auch ein „Wirtschaftsflüchtling“? Hat der Somali denn nicht das selbe Recht sein Glück wo anders zu versuchen? Ich versteh´es schlichtweg nicht, wo dieser Hass auf gewisse Völker herkommt, wir haben alle nur diesen einen Planeten, den müssen wir uns teilen, ob wir wollen oder nicht…

Unsere Menschheit besteht aktuell aus 7.268.502.485 Menschen, die Zahl steigt während ich diesen Post schreibe, ist also eine Momentaufnahme, ein Drittel davon (eine Schätzung von mir) hungert – zwei Drittel werfen ein Drittel der Lebensmittel die in ihren Ländern produziert werden weg, ein Problem, (der Hunger) welches sich also ziemlich reibungslos lösen ließe…

Ja ich bezeichne mich als Gutmensch, weil ich stolz darauf bin, der Meinung zu sein, dass wir alle gleich sind, das steht übrigens auch, allerdings nur auf unsere Staatsbürger angewendet, in unserer Bundesverfassung, falls irgendwer Zweifel hat bitte nachlesen, Artikel 7 sagt:

Artikel 7. (1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nichtbehinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.

Wer der Meinung ist, dies gelte nur in Österreich, möge sich in den Verfassungen von Deutschland und weiteren Staaten kundig machen, am besten sagt es jedoch die EMRK, welche ich hier nicht zitieren werde, lesen Sie einfach selbst nach: EMRK im RIS des Bundeskanzleramtes dieses in die Bundesgesetzgebung aufgenommene internationale Vereinbarung steht im Verfassungsrang! (Teile davon wurden durch das Innenministerium in Traiskirchen in den letzten Monaten gebrochen, aber das ist ein anderes Thema)…

Was ich sagen will ist, wir haben genug für alle, fangen wir endlich an, die Ressourcen dieses Planeten gerecht zu verteilen!

Ein mehr als enttäuschter!

Andreas-Johannes Biberhofer

Strache und das Meldegesetz

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Strache und die Gemeindewohnungen

Strache und die Gemeindewohnungen

Lt. dem Parteistatut braucht Strache eine Wohnung im 3. Bezirk in Wien (als Hauptwohnsitz) da er ja ansonsten in der FPÖ in „Wien Landstraße“ nicht Bezirksobmann – ja nicht einmal Mitglied sein könnte

Zitat Parteistatut: 㤠5 Erwerb und Einheitlichkeit der Mitgliedschaft РMitgliederverwaltung

(1) Die Mitgliedschaft wird durch Aufnahme auf Grund eines schriftlichen
Aufnahmeansuchens (Beitrittserklärung) erworben. Über die Aufnahme entscheidet der Landesparteivorstand jener Landespartei, in deren Bereich der Aufnahmewerber seinen Hauptwohnsitz hat.“

Und hier wird es haarig, denn sollte Strache diese Gemeindewohnung als Hauptwohnsitz angemeldet haben und sie nicht bewohnen, sondern mit seiner Familie irgendwo anders (nämlich im 1. Bezirk) wohnen, also seinen Lebensmittelpunkt irgendwo anders haben, kommt er mit dem Meldegesetz in Konflikt, welches in Paragraf 1 Absatz 7 besagt:

„(7) Der Hauptwohnsitz eines Menschen ist an jener Unterkunft begründet, an der er sich in der erweislichen oder aus den Umständen hervorgehenden Absicht niedergelassen hat, diese zum Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu machen; trifft diese sachliche Voraussetzung bei einer Gesamtbetrachtung der beruflichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebensbeziehungen eines Menschen auf mehrere Wohnsitze zu, so hat er jenen als Hauptwohnsitz zu bezeichnen, zu dem er das überwiegende Naheverhältnis hat.“

Es ist also lt. Parteistatut, dem Meldegesetz und weiterer Recherchen anzunehmen, dass Strache, (was er (und seine Parteigenossen) in letzter Zeit immer wieder bei anderen bekrittelt hat) 1. selbst eine Gemeindewohnung (Als Nationalrat – was ich hier jetzt einmal unbewertet lasse) sein Eigen nennt, und 2. diese nicht bewohnt, was einem Verstoß gegen das Meldegesetz und dem Nutzen seines Nationalratseinkommens, zum reinen „Erhalt der Wählbarkeit“ in seinem NICHT-HEIMATBEZIRK aufrecht zu erhalten und das bei vielen Wohnungssuchenden in Wien, welche eben wegen Strache diese Wohnung nicht bekommen. – Sehr volksnah (sic!).
Quellen:
Meldegesetz
FPÖ Satzung
Politwatch.at

Strache und Australien

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S.g. Hr. Strache,

Sie sprechen die Asylpolitik Australiens an und meinen, man sollte das Signal ausgeben „probiert es erst gar nicht!“

Es ist vollkommen logisch, dass Australien als „Insel“ mitten im Meer diesen Fokus vorgibt, wir hier in Österreich in einem kontinentalen Binnenstaat, stehen vor einer komplett anderen Situation, es ist um einiges weniger gefährlich, mit einem Schlepperboot durch das Mittelmeer nach Europa zu kommen, als über den Ozean nach Australien – ich schlage Ihnen einen Geografiekurs vor.

Lernen Sie mal was!

HAv.

ein Bürger!

Offener Brief an BM Johanna Mikl-Leitner

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Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt
Ja auch wir haben Armutsgefährdete um die wir uns kümmern müssen, das ist mir schon klar, das wird aber auch getan wenn die Leute sich melden und um Hilfe bitten.

Das entbindet uns aber NICHT von unserer moralischen Pflicht, Menschen die vor Krieg und Verfolgung, oder meinetwegen auch vor Hunger flüchten zu helfen.

Es mag sein, dass sich auch in unserer Gesellschaft nicht jeder alles leisten kann, aber es geht hier um eine Grundversorgung und diese ist für jeden Österreicher vorhanden (man muss nur was sagen).
Zeltstädte sind auf jeden Fall abzulehnen, vor allem weil sie nicht notwendig wären, denn würde auf die Hilfsangebote aus der Bevölkerung eingegangen, so wären diese Menschen schon längst untergebracht.

Keinen Platz? Lächerlich!

Es fehlt schlicht am Willen einzelner Landesfürsten, da muss man sich als Innenministerin halt einmal durchsetzen, und nein werte Fr. Ministerin, bitte nicht in Kleinstdörfer abschieben – das würde ich einem Flüchtling nicht im schlimmsten Albtraum antun, wenn man sich die Kleingeisterei mancher „Dorfbewohner“ ansieht, ganz davon abgesehen, dass man in größeren Städten auch mehr Möglichkeiten hätte, z.B. die Sprache zu erlernen und sich zu integrieren, von der Infrastruktur erst gar nicht zu sprechen. (ich erinnere an das kleine kärntner Bergdorf komplett „weg vom Schuss“)

Alternativen gäbe es auch ohne etwas bauen oder mieten zu müssen, man bräuchte lediglich die ungenutzten Kasernen dafür nutzen, Personaleinsatz ist schließlich auch bei Zeltstädten notwendig, dieses könnte man auch in einer ehem. Kaserne einsetzen um Menschen zu helfen.

Zum Schluss aber der wichtigste Punkt der gegen Zeltstädte spricht – unsere momentanen nächtlichen Temperaturen, ja ich weiß es ist Mai, aber 12 Grad würde ich jetzt nicht gerade als „gemütlich“ betrachten.

Wenn das unsere Willkommenskultur ist, dann können wir eigentlich nur noch eines tun – uns schämen!

mit freundlichen Grüßen!

Ein wirklicher besorgter Bürger!

P.S. da diese Entscheidung, nicht Ihr erster „Schnitzer“ als Innenministerin ist, ich erinnere mit ekelerfülltem Grauen an Ihr Interview nach der Katastrophe von Lampedusa (die mit den 400, nicht das mit den 1000) – eigentlich waren Sie schon damals rücktrittsreif, mit dieser unmenschlichen Entscheidung gibt es jedoch wirklich nur noch einen Weg – gehen Sie mit Gott, aber gehen Sie!

Der Filzhut

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Nach längerem Überlegen, hatte ich mich am Montagmorgen entschlossen, die Reise nach Wien anzutreten und zur Anti-Pegida Demonstration zu fahren, also hatte ich meine Sonnenbrille eingepackt, mir meinen schwarzen Filzhut aufgesetzt und war ins Taxi gestiegen.

Nach 4 Stunden Zugfahrt in Wien angekommen, traf ich auf eine ziemlich bunte und vorerst noch überschaubare Menschenmenge, das sollte sich allerdings schnell ändern, am Ende waren es dann 5.000 Menschen, die friedlich ohne Zwischenfälle gegen die (wie sich später herausstellte ca. 250) verwirrten Typen von Pegida-Wien demonstrierten, etwas laut der Haufen, aber friedlich.

Da spazierte ich also mit 2 Freunden gemeinsam in einer Gruppe mit, neben uns war eine Gruppe Feministinnen, denen unser Schild „Nationalisten sind keine Europäer“ wohl nicht so gefallen hatte, da sie eher EU-kritisch eingestellt zu sein schienen.
Wie dem auch sei, es wurde friedlich nebeneinander demonstriert, es ging schließlich um etwas anderes auf dieser Demo, es ging darum, dass Österreich so eine Veranstaltung wie „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ nicht unkommentiert lassen dürfe, es ging uns darum ein Zeichen zu setzen, dass „Die da ganz sicher nicht das ‚Volk sind'“

Da Strache und seine FPÖ sich ja ganz klar pro-Pegida positionierten, hatten wir auf die Rückseite unseres Demoschildes, noch „Strache go Home“ geschrieben, in Anlehnung an dessen Herkunft und seine immer wieder klar ausländerfeindlichen Aussagen, das schien einem älteren Herren (der sich wohl in der Demo geirrt hatte, und wohl eher lieber der 251. Pegida Demonstrant gewesen wäre) den man ohne weiteres als Kind der Kriegszeiten ansehen hat können, dazu veranlasst mich ziemlich energisch anzugehen und mich erst zu fragen, was da steht, da der Text auf englisch war, übersetzte ich bereitwillig, worauf mir der Herr eine Frage stellte die nicht nur ich erstaunlich fand. „Bist du Jude?“ fragte er ziemlich abschätzig, „Nein bin ich nicht“ entgegnete ich wahrheitsgemäß, worauf er meinte „du siehst aber wie einer aus“ das hätte beinahe zu einem Handgemenge zwischen dem Herren und einem meiner Begleiter geführt, was die uns umgebenden jedoch noch verhindern konnten, man sah aber ganz klar, in dem Herren ein Potential zur Gewaltbereitschaft.
Es ist erschreckend zu sehen, wie oberflächlich manche Menschen andere beurteilen, da reicht ein Vollbart und ein schwarzer Hut und du bist Jude für so manches Individuum unserer Gesellschaft, da wundert es einen nicht, dass Pegida auf fruchtbaren Boden fällt.

Glücklicherweise war dies auf der Gegendemo zu Pegida wirklich nur ein „bedauernswerter Einzelfall“

Nach der Kundgebung am Stefansplatz wollten wir noch kurz wo einen Kaffee trinken gehen, jedoch war der Stefansplatz weiträumig abgesperrt und wir somit sozusagen „eingesperrt“.
Seitengasse um Seitengasse eine Polizeibarrikade, der Hubschrauber kreiste, seit 16 Uhr immerhin schon 3 Stunden, immer noch über dem Gelände, wir haben eine Weile gesucht, bis wir den versprochenen „Ausgang an der nächsten Kreuzung“ wie es uns von den Polizisten geschildert wurde gefunden hatten und 5-6 Querstraßen weiter, in die Kärntner Straße einbiegen konnten, wo dann gleich 20 Mann im Stechschritt „zur Reserve abkommandiert“ einmarschierten. Ich hatte das Gefühl bei einem Militäreinsatz unter die Räder zu kommen und wir haben mit ziemlich mulmigem Gefühl noch schnell die Straßenseite gewechselt.

Es ist schon ziemlich bedrückend zu erleben wie in diesem Land Menschen wenn sie sich gemeinsam mit einer Religionsgemeinschaft (und ich bin ziemlich enttäuscht, dass hier nur eine Religionsgemeinschaft dabei war, ich hätte mir erwartet, dass sich die christlichen Kirchen hier solidarisch zeigen) zusammenschließen um gegen Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments gegen Andersgläubige aufzutreten, von der Polizei „eingekesselt“ wird, wenn man die „AUF-Wagen“ dann allerdings sieht, erklärt sich dies einem eigentlich auch wieder von selbst.

An diesem Abend fand dann auch noch eine Diskussionrunde bei Puls4 statt, als ich mir diese gestern online angesehen hatte war ich allerdings wieder etwas gelassener, es zeigt sich dass politische mit Pegida nichts anzufangen ist, der „Hype“ in Deutschland ist ohnehin schon wieder vorbei und in Wien, wo am Mittwoch dann auch der Sprecher, ein gewisser Herr „Nagel“ zurückgetreten ist (man fragt sich wovon) ist es mittlerweile fraglich ob eine weitere Demo stattfinden wird, Ich sehe diese Chaotentruppe mittlerweile gelassen da besagter Herr Nagel außer einigen einstudierten Floskeln nichts vorweisen konnte, die Abschaffung von längst ersetzten Gesetzen forderte aber auf konkrete Fragen keinerlei brauchbare Antworten liefern konnte.

Alles in allem sehe ich in Österreich keine Gefahr, dass es zu einem Erstarken dieser Bewegung kommen könnte, ich glaube, sollten die Demonstrationen in Linz und Innsbruck wirklich stattfinden, dass der Gegenwind der gleiche sein wird, wie er es schon in Wien war.

Eine kleine Geschichtsstunde

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Die österreichischen (NEO)-Nazis begehen heute:
Den 82. Jahrestag der „Machtergreifung Hitlers“
Den 81. Jahrestag des „Gesetzes über den Neuaufbau des Reichs“ und
Den 80. Jahrestag des „Führerprinzips“ in der Gemeindeordnung

80 Jahre nach dieser Verfestigung der Diktatur in Österreich, darf sich Österreich der Schande hingeben, in der österreichischen Hofburg, wieder die Stiefelhalter der Nazis zu einem Ball vereinigt zu sehen, ist eine Partei die eben diesem Nationalsozialismus nachhängt, auf Platz 1-2 in den Umfragen, und wird seitens der FPÖ-Anhänger wieder zur „Neueröffnung von Konzentrationslagern“ aufgerufen.
Wer jetzt noch nicht bereit ist einen Verbotsantrag gegen diese „Partei“ zu stellen, dem kann ich echt nicht mehr helfen.

1933: Mit der sogenannten „Machtergreifung“, der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler des Deutschen Reiches durch Reichspräsident Paul von Hindenburg, endet die Weimarer Republik. Vizekanzler wird Franz von Papen.

1934: Mit dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs wird im Zuge der Gleichschaltung die Souveränität der deutschen Länder aufgehoben; diese werden direkt der Reichsregierung unterstellt.

1935: Die reichseinheitlich konzipierte Deutsche Gemeindeordnung führt auf kommunaler Ebene das Führerprinzip ein. Demokratische Elemente wie die Bürgermeisterwahl oder Abstimmungen im Ratsgremium werden abgeschafft, die maßgebliche Stellung der NSDAP fest verankert.

2015: Die dem Nationalsozialismus zugeneigte Freiheitliche Partei Österreichs feiert ihren Burschenschafterball im wichtigsten representativen Gebäude der österreichischen Republik.

Offener Brief an den ORF

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Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich habe nun eine Woche abgewartet um dieses Schreiben zu verfassen, sehe mich allerdings dazu gezwungen es zu verfassen.
Vor gut einer Woche wurde ein von mir auf Youtube gesichertes Video des ORF seitens Youtube gelöscht, mit der Begründung, dass es einen Einspruch seitens des ORF gegeben hat.

Diesem Vorgehen trete ich vehement entgegen, da ich

1. Die Veröffentlichungsfrist von 7 Tagen in der ORF TVThek für nicht angebracht halte, und daher für wichtige bzw. signifikante Themen eine Art Videoarchiv aufgebaut habe.

2. Mich als Steuer- und Gebührenzahler als Miteigentümer des ORF sehe und daher der Ansicht bin, selbst Eigentumsansprüche auf die Publikationen des ORF zu haben.

3. Ich es nicht einsehe, dass politische Parteien, bzw. Parlamentsparteien, eben diese Videos auf Youtube veröffentlichen dürfen, ohne irgendeine Konsequenz daraus erwarten zu haben, ein einfacher Bürger, welcher keinerlei monetäre Interessen durch die Veröffentlichung erwartet, jedoch die volle Härte des Urheberrechts erfährt.

Als Bürger dieses Landes erwarte ich mir eine Gleichbehandlung von Bürgern und gewählten Vertretern, d.h. sollte es vom ORF nicht gewünscht sein, dass Sendungen des ORF auf Youtube landen, so erwarte ich auch Konsequenzen gegenüber den Youtube Kanälen der jeweiligen Parlamentsparteien, welche diese Videos posten um politisches Kleingeld zu erhaschen, ansonsten erwarte ich mir, dass die Videos, welche aus dem Fundus des ORF auf Youtube veröffentlicht werden, generell zugalassen werden – Gleiches Recht für alle.

Gez.

Andreas-Johannes Biberhofer
www.anjobi.at