Kommt euch selber komisch vor, oder?
der Titel?
Komisch, schon, da hat sich gestern eine absolute Mehrheit in einem Wahlgang, der hätte spannend werden können, für einen Kandidaten entschieden und was höre ich heute?
Den Wehmut, dass Dr. Dominik Wlazny es nicht in die Stichwahl geschafft hat.
Eh, fair – Ey oida, sad’s angsoffn? Der Typ is DRITTER g’worden!
Das ist ein Achtungserfolg und die „linke Reichshälfte“ stellt über 60% der Stimmen!
Das ist (für jede*n Linke*n) eigentlich ein Tag der Freude!

Dieses „aber Wlazny hätte Van der Bellen in die Stichwahl schicken können“ – u know what? Ich ahnte, dass wir mehr sind und habe trotzdem VdB gewählt – auch wenn ich nicht mit allem „rein war“, was er die letzten 5 3/4 Jahre gemacht hat.

Was aber wichtig für mich in meiner Entscheidung war, ist, dass er es geschafft hat, dieses Land gut durch multiple Krisen zu führen – auch wenn seine Steuermänner wechselten – mehrmals.

Ja, Van der Bellen war auch oft zu leise – geschenkt – aber laut genug, dass ich gewusst habe: „Da ist jemand“, der schaut drauf, dass nicht alles den Bach runtergeht.
Ein Wunderwutzi war auch in der heurigen Wahl nicht dabei, kein Wlazny, kein Wallentin, kein Brunner auch kein Rosenkranz, wird weltumspannende Krisen einfach so, aus der Hinterhand lösen können – so konnte es auch Van der Bellen nicht – Oh Wunder! Wir haben einen Bundespräsidenten für uns 8,9 Millionen Menschen gewählt und keinen Weltendiktator.

Btw. es ist euch schon aufgefallen, dass wir mit Van der Bellen und dazugerechnet Wlazny – bei dieser Wahl – fast die Verfassungsmehrheit links der Mitte hätten? (Wäre das eine Nationalratswahl)

Allen, die jetzt deprimiert sind, weil Dr. Dominik Wlazny nur !DRITTER! geworden ist.

Leute! Seid’s einmal optimistisch!

Danke

ANJOBI

Jetzt mal ein Szenario, in dem ein Untersuchungsausschuss zu Ende geführt werden könnte – in dem er wirklich Ergebnisse bringen könnte.
Eine regierende Koalition kann einen U-Ausschuss nur durch Neuwahlen abdrehen (Minderheitenrecht, wir erinnern uns).

Das heißt im Umkehrschluss, so lange es keinen Neuwahlantrag gibt, läuft der Ausschuss weiter.

Wie kann man also einen U-Ausschuss (ohne Koalitionstreue) zu Ende führen?

Step 1: Misstrauensantrag gegen die Regierung
Step 2: Mehr-Parteien-Koalition gegen die Kanzlerpartei (zur Aufklärung).
Step 3: Expertenkabinett
Step 4: Keinen Neuwahlantrag unterstützen, bis der Ausschuss zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist.
Step 5: Unter Einbindung aller (sozialer) Medien, das Ergebnis des Ausschusses verbreiten und dann, wenn alles klar ist.
Step 6: Neuwahlen.
Fazit: Tschüss ÖVP

2019 hat uns gezeigt, es braucht keine Wahlen für eine Regierung.
2019 hat uns (in Österreich) gezeigt, es kann auch eine Regierung ohne „Neuwahlen“ geben.
2019 hat uns (nach 2016 bei den Bundespräsidentschaftswahlen) hier in unserem schönen Österreich eine Lehrstunde in Verfassungsrecht gegeben und wir haben, da stimme ich unserem Bundespräsidenten durchaus zu, eine sehr elegante Verfassung, die für viele politische Unfälle einen eleganten Ausweg zeigt.

Österreich wählt keine Regierung

Nun wissen wir ja aus den letzten Jahren öffentlich zelebrierter Verfassungslehre, „Österreich wählt keine Regierung“, wir wählen hier – wie in jeder halbwegs verfassten Demokratie, ein Parlament.
Dieses Parlament setzt sich aus Parteien zusammen, die sich eine vorgegebene Anzahl von Mandaten aufteilen – 183 in unserem Fall.
Wie wir durch die Ereignisse im letzten Mai wissen – der Nationalrat blieb (bis zur Neuwahl, die noch nicht geschlagen ist) bestehen, kann also weiter entscheiden, lediglich die abgewählte (nein, sie wurde nicht gestürzt, sie wurde vom Parlament abgewählt) Regierung, musste nachbesetzt werden.
Der Nationalrat besteht also unabhängig von der Regierung weiter – vice versa ist das übrigens rein rechtstheoretisch ebenso, solange die Regierung eine Mehrheit der Abgeordneten des gewählten Parlamentes hinter sich vereinen kann.

Was will ich euch jetzt eigentlich sagen?

Österreich wählt keine Regierung und wir könnten mit einer Expertenregierung weiterarbeiten.
Österreich könnte sich ein Parlament gönnen, in dem sich diverse Mehrheiten finden lassen.
In sozialen Belangen könnte z.B. die SPÖ die Meinungsführerschaft übernehmen und sich von der FPÖ unterstützen lassen, in wirtschaftspolitischen Belangen müsste die ÖVP endlich mal um Mehrheiten ringen, da sie den (bis dato) Regierungspartner, eben nicht mehr in der Geiselhaft hätte und ihn eben mit dem jeweilig anderen potentiellen Regierungspartner „erpressen“ könnte.
Eine Demokratie des „freien Spiels der Kräfte“.
Wohl wahr, in Wahlkampfzeiten, ein potentielles Füllhorn für „Wahlzuckerl“, das ließe sich aber sicherlich nicht für eine gesamte Legislaturperiode durchhalten und würde rasch zu einem realistischen und finanzierbaren Politikstil zurückkehren, vor allem, weil dann wirklich schnell, wirklich klar würde, wofür die einzelnen Parteien (abseits von sog. „Koalitionszwängen“) wirklich stehen.
Ein Prüfstand für die „direkte Demokratie“, durch eine direkte Einsicht in die wirklichen Standpunkte der einzelnen Parlamentsparteien.
Dass das ganze natürlich live und nachhaltig im Fernsehen (oder an prominenter Stelle) dem Wahlvolk glaubhaft dargebracht werden muss, versteht sich selbstredend.

Niemand soll jemals wieder glauben, eine Partei wäre intransparent.
Das wäre ein wohltuendes Ziel.

Also, alle die jetzt einen langen Blogartikel erwartet haben, die muss ich jetzt bitter enttäuschen.

Ich habe unterschrieben

„Weil´s Zeit is!“

Ich bin Jahrgang 1982, die folgende Geschichte ist also schon gut 25 Jahre her, aber sie ist mir 2015 und auch jetzt im Wahlkampf wieder ins Bewusstsein gekommen, weil sie ein Bild wiederspiegelt, welches ich von Erwachsenen nicht erwartet hätte.

Wir schreiben das Schuljahr 1992/93

Bis dato waren alle Kinder dieses Dorfes in ein und der selben Schule – es ist ein Dorf in Mitten von Oberösterreich.
Ich kam damals gerade von der Volks- in die Hauptschule, eher schmächtig, von einer (damals mehrmals akuten) Krankheit gezeichnet, habe ich ein neues Umfeld vor mir, denn einerseits sind hier Kinder aus anderen Dörfern, die halt in die Hauptschule kommen, andererseits sind viele meiner Freunde nicht mehr da, weil sie ins Gymnasium in die Hauptstadt gehen.

Erstmal alle kennen lernen (denk ich mir), so einfach war das aber dann doch nicht.

Ach… was halt ich mich mit Einzelheiten auf, es war einfach Fakt, diese Trennung zwischen Hauptschule und Gymnasium hat damals ganze Freundschaften beendet, denn als 10jährige/r kannst du ja nicht mal schnell eine Stadt weiter fahren.
Selbst die Tochter der Nachbarn, mit der ich seit ich denken kann gespielt hab, habe ich – da muss ich nachdenken – ich glaub, bis 2003 nicht wieder gesehen.

Diese Trennung von Kindern in verschiedene Schultypen erzeugt Spannungen, Unsicherheit und vor allem bei den schwächeren eine gewisse Hilflosigkeit.

Diese Hilflosigkeit und ich denke jetzt muss ich das Geheimnis doch lüften warum, erfuhr ich durch meine damalig akute Krankheit, ich bin Hydrocephalus-Patient (zu deutsch übersetzt „Wasserkopf-Patient“ – übersetze das niemals einem 10jährigen, die können echt bösartig sein).
Dem ging selbstverständlich einher, dass ich im Sport schlechter abgeschnitten habe – mein Tiefpunkt war damals glaub ich, vom Sportlehrer eine „Schnecke“ genannt zu werden, aber hey – heut steh ich drüber – vor allem und, ich glaub das hat mir damals das Leben gerettet, weil meine Mutter mir damals (nach einigem Mobbing – auch durch div. Mitschüler) einen Satz gesagt hat: „Denk dir, oder notfalls sag denen: „Mach du erst einmal durch, was ich hinter mir habe, dann reden wir weiter“.

Was hat das mit der gemeinsamen Schule zu tun?
Eigentlich nur, dass es viel einfacher ist, wenn man seine Freunde aus der Kindheit auch bis zur Jugend bei sich behalten darf, aber das nur am Rande.

Was hat das mit 2015 zu tun?
EINIGES: Denn als wir die Flüchtlingswelle 2015 hatten, hab ich mich an die Worte meiner Mutter erinnert und sie einfach einmal auf mich bezogen.
„Was wenn ich durchmachen müsste, was die durchgemacht haben“

Würde ich da helfen?

Meine Antwort brauch ich euch wohl nicht verraten, die dürfte klar sein.

Eigentlich ist es ja kein Wunder, dass sich die Österreicher nicht mehr an Schwarz-Blau erinnern können, das war ja schon 2000-2007.

Gut Facebook wurde schon 2005 gegründet, aber wenn ich mich recht entsinne ist das erst um 2008/2009 so richtig hier aufgekommen, von der „politischen Tragkraft“ eines sozialen Netzwerks war da noch bei weitem nicht die Rede.

Jetzt stellen wir uns mal vor, die Regierungen Schüssel 1 & 2 würden das, was sie da damals aufgeführt haben, heute mit diesen so ausgeweiteten Sozialen Medien vollführen, oder gar ein Hr. Haider hätte sich dem noch aussetzen müssen.

Zum einen hätte das niemals jemand so lange „unter der Decke“ halten können und zum anderen, wären wohl sofort Rücktritts- und Strafverfolgungsforderungen im Raum gestanden, nicht binnen eines Monats – binnen eines Nachmittags.

Von der Perspektive aus gesehen, würde Blau-Schwarz wohl nicht lange überleben und wir hätten die „3. Republik“ wohl recht rasch überwunden – ich befürchte aber – teuer würde es trotzdem, dafür könnte wohl quasi jeder im diese Causa aufarbeitenden U-Ausschuss mitarbeiten, weil die geleakten Dokumente wohl auf dutzenden Blogs und in dutzenden Onlinemedien zu sehen wären und dort schon eifrig an den Urteilen gearbeitet würde, für die jeweiligen Politiker.

Strache würde wohl so schnell abstürzen wie er aufgestiegen ist – naja mal sehen ob er den Präsidentschaftswahlkampf politisch überlebt, seine Position als Bundesparteiobmann der Freiheitlichen ist ja wohl schon am wackeln, weil er mit seinen oft unprofessionellen Äußerungen lt. Aussage seiner eigenen Fans, die Präsidentschaft vom jetzt so heiß geliebten Hrn. Hofer gefährdet, wie selbst schon seine, sonst ihm gegenüber sehr kritiklos agierenden Anhänger erbost anmerken. (siehe Screenshot)
Sollte also Hr. Hofer wie ich persönlich hoffe, nicht Präsident werden, wird Hr. Strache wohl Parteiintern den Hut nehmen müssen, aber über diese ungelegten Eier denke ich nach der Wahl nach, Strache jedoch kann für sich gesehen nur hoffen, dass Hofer die Wahl gewinnt, sonst wird es ziemlich eng für ihn.

Screenshot: Facebookseite HC-Strache

Alles in allem kein Grund zur Panik, jedoch auch kein Grund Van der Bellen jetzt deswegen nicht zu wählen, oder noch schlimmer gar Hrn. Hofer zu wählen, nur weil „es schon nicht so schlimm werden wird“, mir persönlich reicht was sie auf Bundesebene anrichten könnten, bzw. wenn man nach Niederösterreich und Oberösterreich (Stichwort Mindestsicherung) gerade am anrichten sind und da wähle ich ganz bestimmt niemanden in das höchste Staatsamt, der an genau diesem Parteiprogramm, welches da gerade umgesetzt wird, maßgeblich mitgearbeitet hat – nicht als Arbeiter/Angestellter und schon gar nicht als Arbeitsloser bzw. Mindestsicherungsempfänger.

Ja stimmt schon, es tut sich nichts im Staate Österreich, die Politik dreht sich seit beinahe einem Jahr nur noch um das Thema dieser Wahl und darum, was ein Bundespräsident jetzt darf und was er nicht darf, kaum einer spricht mehr über die Flüchtlinge (ach stimmt, die haben wir ja ausgesperrt), niemand überlegt sich wie man Österreichs Rolle als neutrale Basis der Weltpolitik (UN-Sitz, div. internationale Kongresse – wir erinnern uns an den Iran-Deal), dazu benutzen könnte, den Konflikt in Syrien zu besänftigen oder einfach mal einen internationalen Kongress zum Thema „Islamischer Staat“ einzuberufen (dazu braucht es keinen Bundespräsidenten, das kann auch der Kanzler machen) um der Welt da draußen klar zu machen (vor allem den USA und Russland), wenn ihr euch nicht einigt, dann wird das mit dem Frieden in Syrien und damit auch mit dem Ende der Fluchtursachen nichts.
Man könnte auch einmal über die internationalen Waffenlieferungen oder über die Ausbeutung von Zentralafrika einen Kongress abhalten und mit tragfähigen Lösungen diese andere Fluchtursache vermindern.
Man könnte sich innerösterreichisch mal breiter über die Reichensteuer unterhalten, dass die ÖVP und die FPÖ/Stronach da nicht mitgehen ist schon klar, aber wenn der Kanzler einfach mal alle anderen an den Tisch einlädt um an einer Lösung zu arbeiten und seinem Koalitionspartner dann einmal klar machen würde, „was du kannst, das kann ich schon lange“ (die drohen ja immer mit der FPÖ), dann würde unter Umständen in der ÖVP etwas Aufruhr entstehen und in der Republik etwas weitergehen.
Wie gesagt, es gäbe viel zu tun, das ist aber alles kein Grund genau das zu tun, was unsere gesamte Politik gerade macht, der FPÖ hinterherlaufen.
Denen muss man entgegentreten nicht hinterherlaufen.

Man muss kein unnötiges Risiko eingehen um eine Politik des Stillstandes abzustrafen, weil Stillstand immer noch besser ist, als eine Schussfahrt ohne Bremsen den Berg hinunter.

Die Präsidentschaftswahlen in den vereinigten Staaten von Amerika lassen viele von uns fassungslos zurück.
Jedoch stellt sich für mich die Frage, wenn ich nach Ungarn, wenn ich nach Deutschland, auf die Philippinen oder auch wenn ich nach Österreich blicke, ist es wirklich schon so weit mit dieser Welt, dass die blanke Drohung ausreicht um eine Wahl zu gewinnen?
Befinden wir uns wirklich mittlerweile in einem postfaktischen Zeitalter?
Eventuell sogar in einem Zeitalter, welches die Aufklärung hinter sich lässt?
Beleuchten wir das doch einmal näher:
Den Anfang nahm diese Entwicklung doch wohl in Großbritannien, hier wurde durch Lügen eine Entscheidung herbeigeführt, welche noch nicht einmal das Parlament wirklich ernst nimmt, wo es in Frage steht ob diese „Bürgerentscheidung auf Grund falscher Informationen“ wirklich in den parlamentarischen Prozess umgeleitet wird, und dann kam (zumindest in Europa) die österreichische Präsidentenwahl, die „führenden Klassen“ wurden abgewählt und wir wurden einer Entscheidung überlassen, die wohl die konträrste aller Entscheidungen sein wird (wir müssen sie ja noch einmal treffen), die diese Republik je zu treffen hatte.

UND DANN DAS

Die Welt erlebt ihr nächste 9/11 nur diesmal nach europäischem Datumsmodell, der 9. November 2016 bringt einen Kandidaten an die Macht, der nicht davor zurück schreckt gegen Frauen zu hetzen, gegen Muslime zu hetzen oder sich ganz klar (im Wahlkampf) gegen sämtliche Lehren der Aufklärung zu stellen, dass er das in seiner Siegerrede relativiert hatte, nun ich kann das nicht ganz glauben, ich hoffe aber ich bin nicht überzeugt.

Dass Donald J. Trump ein Präsident für „alle Amerikaner“ sein will und wie er sagt, auch keinen Unterschied im Glauben mehr machen will, scheint mir als einfacher Beobachter gerade wenn ich den Wahlkampf betrachte in dem er gerade noch alle Muslime aus den USA rausschmeißen wollte, ziemlich unglaubwürdig, es ist nun an seiner Person seine Würdigkeit für dieses hohe Amt zu beweisen.

Ich persönlich hoffe, man hält diesen Irren vom „roten Knopf“ fern, auch wenn die US-Verfassung ihm dieses Recht zugesteht, an Europa kann ich nur eine Botschaft senden:

SEI WACHSAM!

Der Welt kann ich nur sagen – seid vorsichtig und bitte, ja das ist jetzt eine eindringliche Bitte – lasst in Zukunft wieder die Fakten entscheiden, denn und das ist ein altbekannter Fakt: „Angst ist ein schlechter Berater“