I’m not a professor. I don’t have a law degree, never joined a think tank, and never earned a master’s in political science. I’m a simple office clerk from Austria. Completed an apprenticeship – and that’s it. And yet, I understand something that many Americans apparently don’t: how their own Constitution works. Or more accurately, how it doesn’t work the way they think it does.
Because while right-wing politicians and televangelists in the U.S. are screaming that the “Democrats” are about to change the Constitution, a sober look at the facts reveals:
That’s absolute nonsense.
📜 The U.S. Constitution Is No Pressure Cooker
To amend the Constitution, you need:
Two-thirds of both the House and the Senate
Followed by ratification by three-fourths of the states
In plain English: no president – not Biden, not Trump – can change anything on their own. Not even with a majority in Congress. What it would take is an unprecedented political consensus – one that hasn’t existed in the U.S. for decades, if not longer.
And yet, right-wing politicians stand in front of cameras with straight faces and warn that the “woke left” is coming to take away your rights. That they’re going to flip the Constitution upside down. Whoever believes that either never understood the system – or chooses not to.
👔 The Gentleman Wearing the Wrong Century
I recently saw a photo from a conservative youth gathering in the U.S. One young man wore a classy three-piece suit, a Southern gentleman’s hat, and a necktie that looked like a stylized version of the Confederate flag. Subtle enough to deny if questioned – but clear enough to send a message. Dogwhistles, they call them: messages only the like-minded are meant to understand.
And my first thought was: “Buddy, I think you got the wrong century.”
But this isn’t harmless cosplay. It’s an attempt to rewrite history – to romanticize the slaveholding South – all wrapped in red, white, and blue.
⛪️ What Truly Preserves Democracy? Secularism and Church Taxes
If there’s one thing this all confirmed for me, it’s this: The separation of church and state isn’t a technicality. It’s essential for preserving democracy.
Because wherever religious institutions are tax-exempt, they grow into economic empires. And wherever they gain political influence – through money, media, or lobbying – they begin to undermine the foundation of a pluralistic society.
The U.S. is showing us, in real time, what happens when that influence goes unchecked. Mega-churches influence who runs for office, what gets taught in schools, and how the Supreme Court rules.
That’s not liberty. That’s a slow-moving theocracy in a business suit.
🧠 Education Is Not the Same as Academia
I’m not an academic. But I read. I listen. I think. And apparently, that’s already more than some people who consider themselves “politically educated” are willing to do.
You don’t need Harvard to recognize when democracy is faltering. All you need is a sense of fairness – and a little curiosity.
📌 My Conclusion:
When people stop understanding their institutions, it becomes easier to turn them against those very institutions.
And when churches become tax havens, they stop being moral compasses – and start becoming unregulated power centers.
I don’t wear medals. I don’t fund political campaigns. But I pay attention. And I’ve understood something that anyone could understand – if they weren’t so busy fearing imaginary threats.
Großbritannien 2009. Ein Mann betritt die Bühne von Britain’s Got Talent. Er sieht aus wie ein Indie-Rocker – aber was dann kommt, ist alles andere als erwartet: Ein glasklarer, schwebender Countertenor-Ton, der selbst die Jury aus der Fassung bringt. Greg Pritchard. Nicht perfekt inszeniert. Nicht medienoptimiert. Aber echt. Und viel zu früh.
Damals war für einen wie ihn kein Platz auf der ESC-Bühne – und seien wir ehrlich: In einem Land, das sich immer noch in einer parlamentarischen Monarchie verheddert, ist es nicht überraschend, dass queere Innovation eher als Kuriosität denn als künstlerische Vision gesehen wurde.
2025: JJ betritt die Bühne.
Ein Countertenor – wieder. Aber diesmal in einem europäischen Klima, das zumindest gelernt hat, den Blick ein bisschen weiter zu richten. Nicht nur stimmlich besonders. Nicht nur ästhetisch androgyn. Sondern als Repräsentation einer Identität, die sich nicht festnageln lässt.
Und nein – ich sage nicht, dass JJ trans ist. Aber ich sehe da einen nonbinären Vibe, eine Fluidität, die spürbar macht:
Stimme kennt kein Geschlecht. Präsenz keine Norm.
Warum das wichtig ist?
Weil Sichtbarkeit nicht nur für den Applaus da ist. Sichtbarkeit ist eine Einladung an die, die sich selbst noch nicht sehen dürfen.
Ich schreibe das hier nicht nur als Teil der LGBTIQ-Community. Ich schreibe es als aktiver Ally des T darin. Denn während sich vieles im queeren Mainstream langsam öffnet, ist es noch immer das T, das am stärksten ausgegrenzt, missverstanden oder instrumentalisiert wird.
Was wir brauchen, ist nicht nur die große Show. Was wir brauchen, ist ein Klima, in dem eine Stimme wie die von JJ nicht exotisch, sondern selbstverständlich ist.
Und Österreich?
Nein, wir sind da keine Vorreiter. Wir haben Conchita. Wir haben manche Momente gehabt. Aber wir haben auch Parteien, die ihre Zeit lieber damit verbringen, Menschen zu marginalisieren, als sie sichtbar zu machen.
Wir haben unsere eigenen Sträuße auszufechten – und das T steht dabei oft ganz hinten in der Reihe.
Mein Wunsch?
Mehr JJs. Mehr Gregs. Mehr Stimmen, die nicht erklären, wer sie sind, sondern zeigen, dass sie da sind. Für uns. Und vor allem für jene, die gerade erst beginnen, sich selbst zu erkennen.
Let’s make queerness visible – nicht als Deko, sondern als das, was sie ist: Teil unserer Gesellschaft. Teil unserer Kultur. Teil unserer Zukunft.
14. Juni – Halbzeit im Pride Month – und ich bin angefressen.
So, da sind wir nun. Mitte Juni. Halbzeit im Pride-Month. Und ehrlich: Es gibt da etwas, das mir immer noch barbarisch auf die Nüsse geht. Und ja – es kommt aus der eigenen Community.
Ich rede nicht von Außenfeinden. Nicht von rechten Hetzern oder konservativen Kulturkämpfern. Ich rede von uns. Von der LGBTIQ*-Community. Oder genauer: Von einem Teil von uns, der meint, Transpersonen abwerten, ausschließen oder unsichtbar machen zu dürfen – als wäre das irgendeine legitime Meinung. Spoiler: Ist es nicht.
Diese Geringschätzung ist nicht nur feige – sie ist historisch ignorant.
Denn: Wenn wir heute Rechte haben, dann auch, weil Transmenschen an vorderster Front gekämpft haben. Bei Stonewall. In zahllosen Protesten danach. Und oft mit einem Preis, den viele von uns nie zahlen mussten: Ausgrenzung, Polizeigewalt, Lebensgefahr.
Was mich also wirklich rasend macht: Wenn ausgerechnet die, die von diesen Kämpfen profitiert haben, anfangen, jene zu verraten, die sie mitgetragen haben.
Ehrlich – get your F*ing facts gay. Transrechte sind Menschenrechte. Transmenschen sind Menschen – und Teil unserer Community. Es gäbe kein LGB ohne das T. Punkt. Aus. Ende der Diskussion!
Und wenn du das nicht verstehst, dann bist du vielleicht nicht halb so „pride“, wie du denkst.
P.S. Für alle, die hier gerade lesen und sich nicht nur an Transmenschen, sondern gleich an der ganzen Community stören: Der „Home“-Button im Browser ist nicht schwer zu finden und bringt euch ganz schnell wieder an einen sicheren Ort! Ich vertraue auf eure technischen Fähigkeiten.
Du:ist der Fall um Sean Combs ein „Federal Case“ oder ein „State Case“?
ChatGPT: Der Fall gegen Sean „Diddy“ Combs ist eindeutig ein Bundesverfahren, kein State Case.
Er wird vor dem Federal District Court im südlichen Bezirk von New York (Southern District of New York) angeklagt – konkret wegen schweren Bundesverbrechen wie sexueller Menschenhandel (sex trafficking), Erpressung / Racketeering und Transport für Prostitutionwashingtonpost.com+15en.wikipedia.org+15npr.org+15. Sein Prozess vor einem Bundesgericht begann am 5. Mai 2025npr.org+2en.wikipedia.org+2pitchfork.com+2.
Unterscheidung: Meist wird zwischen „State Case“ (Bundesstaat) und “Federal Case” (Bundesebene unterschieden). Hier ist es definitiv Letzteres: ein FEDERAL CASE.
Wenn du mehr wissen willst – etwa zu Details im Verfahren, möglichen Strafrahmen oder aktuellen Entwicklungen – sag einfach Bescheid.
Du: Könnte New York das als State Case zurückholen um bspw. eine Begnadigung durch Donald Trump zu vermeiden?
ChatGPT: Gute und sehr kluge Frage – und tatsächlich ein spannender rechtlicher Punkt. Die kurze Antwort lautet:
🟥 Nein, New York kann den Bundesfall nicht „zurückholen“ – aber:
Der Bundesstaat New York kann ein eigenes Verfahren führen, parallel zum Bundesverfahren – aber er kann nicht das Bundesverfahren stoppen oder „übernehmen“, um eine mögliche Begnadigung durch einen US-Präsidenten (wie z. B. Donald Trump) zu umgehen.
🔍 Details:
✅ 1. Unabhängige Gerichtsbarkeiten
Die USA haben ein föderales Rechtssystem mit getrennter Bundes- und einzelstaatlicher Zuständigkeit. ➡️ Das bedeutet: Sowohl der Bund (Federal Government) als auch ein Bundesstaat (z. B. New York) dürfen getrennt für dasselbe Verhalten Anklage erheben, wenn unterschiedliche Gesetze verletzt wurden. 🧾 Beispiel:
Bundesgesetz: Menschenhandel über Staatsgrenzen hinweg
Staatliches Gesetz: Vergewaltigung oder sexueller Missbrauch innerhalb von New York
⚖️ 2. Dual Sovereignty Doctrine
Nach der sogenannten „Dual Sovereignty“-Doktrin stellt es kein Verfassungsverstoß (Double Jeopardy) dar, wenn ein Angeklagter für dieselbe Tat sowohl auf Bundes- als auch auf Staatsebene verfolgt wird. ➡️ Bedeutet: New York könnte also zusätzlich ein Verfahren führen, selbst wenn Sean Combs auf Bundesebene angeklagt oder sogar begnadigt wird.
🧨 Was wäre mit einer Trump-Begnadigung?
Ein US-Präsident kann nur Bundesverbrechen begnadigen. ❌ Er kann NICHT:
staatliche Urteile aufheben
in ein staatliches Verfahren eingreifen
verhindern, dass ein Staat (wie New York) Anklage erhebt oder Haft vollstreckt
🟩 Beispiel: Als Trump 2021 aus dem Amt ging, prüfte New York bereits aktiv strafrechtliche Optionen gegen Personen aus Trumps Umfeld, um sich unabhängig vom Bundesrecht abzusichern.
🧭 Fazit:
🇺🇸 Der aktuelle Fall gegen Sean Combs ist ein Federal Case – eine Präsidenten-Begnadigung wäre juristisch möglich, wenn er verurteilt wird und Trump wieder Präsident wäre.
🗽 Der Staat New York könnte aber eigene Anklagen erheben, um genau diesem Szenario vorzubeugen – und er hat in der Vergangenheit mehrfach genau so gehandelt, etwa bei Jeffrey Epstein (nach dessen Tod gegen Ghislaine Maxwell), Harvey Weinstein oder Trump selbst.
Wenn du möchtest, kann ich Beispiele solcher Backup-Anklagen aus NY oder Kalifornien raussuchen.
Du: OK, fiktionales Szenario: Wir nehmen an, es kommt zu einer Verurteilung auf Bundesebene, und einer Begnadigung durch den Präsidenten, kann der Bundesstaat dann nachträglich einen „State Case“ aufmachen und ihn erneut verurteilen? Mein Bedenken richtet sich Richtung „double Jeopardy“.
ChatGPT: Sehr gutes, differenziertes Szenario – und genau der Punkt, an dem viele denken, „Double Jeopardy“ (also das Verbot der Doppelbestrafung) würde eine zweite Anklage verhindern.
⚖️ Die klare juristische Antwort in den USA lautet:
Ja, ein Bundesstaat wie New York kann auch nach einer Verurteilung und Begnadigung auf Bundesebene einen eigenen „State Case“ eröffnen – und sogar eine neue Verurteilung erreichen. Die „Double Jeopardy“-Klausel greift hier nicht.
Die US-Verfassung (5th Amendment) verbietet eine doppelte Strafverfolgung („nor shall any person be subject for the same offence to be twice put in jeopardy of life or limb“), aber:
Die „Dual Sovereignty Doctrine“ besagt, dass Bundesstaaten und die Bundesregierung zwei unabhängige Souveräne sind.
➡️ Daher dürfen beide Anklage erheben – auch nacheinander – selbst für dieselbe Tat, weil sie unterschiedliche Gesetze vertreten.
🔄 Beispiel für genau deinen Fall:
🔹 Schritt-für-Schritt in deinem Szenario:
Sean Combs wird auf Bundesebene verurteilt. (z. B. für Menschenhandel nach dem Bundesgesetz)
Donald Trump begnadigt ihn als Präsident. → Die Strafe ist aufgehoben, aber kein Freispruch. (Wichtig: Eine Begnadigung ist kein „nicht schuldig“)
New York erhebt nachträglich Anklage – z. B. wegen sexuellem Missbrauch, Vergewaltigung, Zwang zur Prostitution nach State Law.
Combs wird in New York erneut angeklagt und verurteilt. 🔁 Keine Doppelbestrafung im juristischen Sinne.
🧠 Supreme Court bestätigte das
Das wurde vom Supreme Court zuletzt 2019 in Gamble v. United States erneut bestätigt. Dort hieß es ausdrücklich:
„An offence defined by one sovereign is not the same offence defined by another – and thus does not trigger Double Jeopardy.“ → Sinngemäß: Zwei Gesetze = zwei Verfahren erlaubt.
🧭 Fazit:
✅ Eine Begnadigung durch einen Präsidenten beendet nur den Bundesfall. 🟦 Ein Staat wie New York könnte danach sofort – oder auch erst später – ein eigenes Verfahren einleiten. ⏱️ Und ja, auch nachträglich, selbst wenn der Bundesprozess bereits abgeschlossen oder begnadigt wurde.
Wenn du willst, kann ich dir ein passendes Szenario mit Namen und Ablauf grafisch oder als Kurzgeschichte darstellen – perfekt z. B. für juristische Bildung oder politische Fiktion.
Du: Könntest du mir den gesamten Chat hier, den ich hiermit dankend beende auf englisch übersetzen (inkl. meiner Fragen), damit ich das auf Social Media verwenden kann? Das könnte machen US-Amerikanern Hoffnung geben.
ChatGPT: Natürlich – hier ist die vollständige englische Übersetzung unseres Gesprächs, bereit für Social Media oder andere Zwecke:
🗨️ USER: Is the case against Sean Combs a federal case or a state case?
🤖 ASSISTANT: The case against Sean „Diddy“ Combs is clearly a federal case, not a state case.
He is being prosecuted in federal district court in the Southern District of New York for serious federal crimes such as sex trafficking, racketeering, and transportation for prostitution. His trial before a federal judge began on May 5, 2025.
In short:
Charges: Racketeering conspiracy, sex trafficking by force/fraud/coercion, transportation for prostitution – all federal offenses.
Court: U.S. District Court in Manhattan under Judge Arun Subramanian.
Conclusion: This is definitely a FEDERAL CASE.
🗨️ USER: Could New York „take it back“ as a state case – for example, to prevent a pardon by Donald Trump?
🤖 ASSISTANT: Very smart and nuanced question – here’s the answer:
🟥 No, New York cannot „take back“ a federal case.
But: New York can file a separate state case, even after a federal prosecution, to make sure a presidential pardon can’t prevent accountability.
🔍 Here’s how it works:
✅ 1. Separate Jurisdictions
The U.S. legal system is federal, meaning that both the federal government and each individual state (like New York) have their own criminal laws. ➡️ This allows both to prosecute the same conduct under different laws.
⚖️ 2. Dual Sovereignty Doctrine
Under U.S. constitutional law, “double jeopardy” does not apply when the same act violates both state and federal law. ➡️ That means: New York could file charges, even if Sean Combs was already prosecuted or pardoned federally.
🧨 About presidential pardons:
A U.S. President can only pardon federal crimes. ❌ He CANNOT:
Overturn state convictions
Intervene in a state trial
Stop a state (like NY) from prosecuting
🟩 Example: New York has already done this in the past – including cases related to Trump’s associates and others like Harvey Weinstein.
🧭 Bottom line:
🇺🇸 The current case is federal. Trump could pardon him if re-elected.
🗽 But New York could still file its own case, totally independent of the federal one.
Let me know if you’d like real-life examples of this backup strategy.
🗨️ USER: OK, fictional scenario: Let’s assume there’s a conviction on the federal level, and a presidential pardon follows. Could the state still file a state case and get a conviction afterward? I’m worried about double jeopardy.
🤖 ASSISTANT: Fantastic, thoughtful scenario – let’s unpack it clearly.
⚖️ Short answer:
YES – a U.S. state like New York can still file a state-level case after a federal conviction and pardon. Double Jeopardy does NOT apply in this context.
🇺🇸 Why this works: “Dual Sovereignty”
The 5th Amendment of the U.S. Constitution prohibits double jeopardy – but only within the same sovereign.
The federal government and each U.S. state are separate sovereigns. ➡️ That means they can each charge someone independently, even for the same conduct.
🔄 Applying it to your example:
Sean Combs is convicted federally – e.g. for sex trafficking across state lines.
Donald Trump pardons him as President. ⤷ A pardon voids the sentence, but does not equal a not-guilty verdict.
New York files state charges later – e.g. for rape, coercion, or prostitution-related crimes under state law.
A new trial and conviction in New York is legally valid.
🧠 Confirmed by Supreme Court:
The U.S. Supreme Court reaffirmed this in Gamble v. United States (2019):
“An offense defined by one sovereign is not the same offense defined by another.” → Therefore: No double jeopardy.
🧭 Conclusion:
✅ A presidential pardon ends only federal consequences. 🟦 A state like New York could still prosecute – even afterward. ⏱️ It can happen immediately or later – as long as the statute of limitations hasn’t run out.
Let me know if you’d like this turned into a graphic, thread, or short video concept for outreach and education – it really could offer hope.
We thank Anna, our AI-Assistance, for this assistance!
In den letzten Stunden sorgt ein Thema für Diskussion, das polarisiert wie kaum ein anderes: Der Eurovision Song Contest – sonst ein Fest der Musik und Vielfalt – ist in eine moralische Debatte geraten, die weit über Noten und Bühnenoutfits hinausgeht.
Der österreichische Sänger Johannes „JJ“ Pietsch, frisch gebackener ESC-Gewinner, hat in einem Interview seine Enttäuschung über etwas zum Ausdruck gebracht:
„Ich bin sehr enttäuscht, dass Russland ausgeschlossen wurde, aber Israel nicht. Beide sind kriegerische Aggressoren. Beide haben aktiv versucht, es zu provozieren, was sehr enttäuschend ist. Es liegt nicht in meiner Macht, aber wenn es nach mir ginge, hätte ich beide ausgeschlossen.“
Nach Kritik an seinen Äußerungen veröffentlichte JJ über sein Musiklabel Warner Music eine Stellungnahme, in der er erklärte: „Es tut mir leid, wenn meine Worte missverstanden wurden. Obwohl ich die israelische Regierung kritisiere, verurteile ich jede Form von Gewalt gegen Zivilisten überall auf der Welt – sei es gegen Israelis oder Palästinenser.“
Seine Worte haben Wellen geschlagen. Von links und rechts hagelt es Kritik, es wird emotional, hitzig, teilweise unsachlich. JJ selbst hat seine Aussage inzwischen abgeschwächt – und das ist schade, denn die Diskussion hätte eine ernsthafte Auseinandersetzung verdient.
🧠 Erst denken, dann reden – oder besser: Erst nachdenken, dann reden
Gerade in Österreich scheint es zur Tradition zu gehören, bei Israel-Kritik sofort in Extreme zu verfallen: Entweder vollständige Solidarität oder vollständige Ablehnung. Dazwischen bleibt wenig Platz für Reflexion.
Ich will diesen Raum aufmachen – wissend, dass ich mir damit nicht nur Freunde mache. Ich bezeichne mich selbst als links, aber genau deshalb sehe ich mich in der Verantwortung, unbequeme Wahrheiten auch dann anzusprechen, wenn sie gegen die eigene Bubble gehen.
⚖️ Zwei Kriege – zwei Maßstäbe?
Es gibt Unterschiede zwischen dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und Israels Krieg gegen die Hamas:
Russland griff ein souveränes Land grundlos an.
Israel reagierte auf den brutalen Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober.
Und ja, die Hamas ist eine Terrororganisation – keine Regierung im klassischen Sinne. Doch was Israel seitdem im Gazastreifen tut, ist nicht mehr nur Vergeltung. Es ist kollektive Bestrafung, unter der vor allem Zivilist*innen, Kinder, Alte, Verwundete und Schutzbedürftige leiden.
Was unterscheidet einen „Vergeltungskrieg“ von einem „Genozid“? Die Frage ist schwer zu beantworten – aber sie sollte nicht länger tabu sein. Wer die Shoah ernst nimmt, muss sich auch trauen, heutige staatliche Gewalt kritisch zu hinterfragen – auch wenn sie von einem Land ausgeht, dessen Vorfahren selbst Opfer unfassbarer Gewalt waren.
🚫 Antisemitismus – aber bitte richtig unterscheiden!
Kritik an Israels Regierung ist nicht automatisch Antisemitismus. Die Gleichsetzung schadet allen – dem öffentlichen Diskurs, den jüdischen Gemeinden weltweit, den palästinensischen Opfern – und letztlich auch Israel selbst, weil es jeden kritischen Spiegel im Namen des Selbstschutzes zerschlägt.
„Nie wieder“ darf nicht zur exklusiven Parole für die eigene Vergangenheit werden – „Nie wieder“ gilt für alle. Immer. Überall.
🕊️ Sanktionen als letztes Mittel?
Die Frage, ob Israel vom ESC ausgeschlossen werden sollte, ist eine symbolische. Aber Symbole haben Wirkung. Russland wurde nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell isoliert – in der Hoffnung, dass sich das Regime nicht ewig halten kann, wenn der Druck steigt.
Warum sollte das bei Israel anders sein?
Sanktionen richten sich immer auch gegen das Volk. Aber sie sind ein Mittel, um ein Umdenken auf politischer und gesellschaftlicher Ebene zu bewirken. In Russland wie in Israel.
Wenn wir bei Menschenrechtsverletzungen mit zweierlei Maß messen, verlieren wir unsere Glaubwürdigkeit.
🎤 JJ hatte recht – und hat zurückgerudert. Leider.
Dass JJ nun auf Druck zurückgewichen ist, zeigt, wie wenig Raum es für differenzierte Kritik gibt – besonders wenn es um Israel geht. Dabei brauchen wir mehr solcher Stimmen. Stimmen, die keine Feindbilder bedienen, aber Missstände beim Namen nennen.
Die Uhr tickt. Für Gaza. Für das Völkerrecht. Für unsere moralische Glaubwürdigkeit.
Wenn der ESC ein Ort für Frieden, Diversität und kulturellen Dialog sein will, muss er sich dieser Debatte stellen. Vielleicht ist er nicht das richtige Mittel – aber vielleicht ist er das einzige, das die Welt gerade noch hört.
P.S. an all jene, die meinen: „Musik solle unpolitisch bleiben“:
„Dieser Satz ignoriert etwa 2.000 Jahre Musikgeschichte – von politischen Liedern im antiken Griechenland über Protest-Songs gegen Apartheid und Vietnamkrieg bis zu antifaschistischen Punkbands. Musik war schon immer ein Spiegel und ein Werkzeug gesellschaftlicher Kämpfe.“
Diskutieren wir. Sachlich. Empathisch. Aber ohne Scheuklappen.
We Europeans have been watching. With popcorn. And confusion. And a growing sense of concern that maybe, just maybe, the American experiment in privatized freedom has taken a wrong turn somewhere between „Life, Liberty“ and „$39.95 for skin-to-skin contact.“
You see, over here, when a woman gives birth, we don’t bill her for the crime of loving her newborn. We don’t charge extra for hugs. And when a baby is placed on its mother’s chest, that moment isn’t followed by a credit card swipe.
In fact, unless you’re hiring a hooker, skin-to-skin contact is generally free.
Let that sink in.
Meanwhile, your hospitals are out here sending five-figure bills for what in most of Europe is called a Tuesday.
Let’s compare notes, shall we?
Birth in Europe: Usually free, often comes with tea.
Birth in the US: $10,000+ if everything goes right. More if it doesn’t.
Skin-to-skin in Europe: Encouraged, beloved, human.
Skin-to-skin in the US: „That’ll be $39.35, ma’am. Visa or Mastercard?“
Paid parental leave in Europe: Yes.
Paid parental leave in the US: LMAO.
Dear Democrats:
We see you struggling. We see you shouting into the void of the Senate. We see you trying to patch a system with duct tape made of empathy. And we just want to say:
Come back to Europe. This experiment is OVER.
We’ve got affordable healthcare, decent public transport, free hugs, and beer that doesn’t taste like disappointment. You’ll love it here.
Sincerely, Your ex who got therapy (Europe)
P.S. We also have universal education and we don’t turn GoFundMe into a national health service. Just saying.
Kommt euch selber komisch vor, oder? der Titel? Komisch, schon, da hat sich gestern eine absolute Mehrheit in einem Wahlgang, der hätte spannend werden können, für einen Kandidaten entschieden und was höre ich heute? Den Wehmut, dass Dr. Dominik Wlazny es nicht in die Stichwahl geschafft hat. Eh, fair – Ey oida, sad’s angsoffn? Der Typ is DRITTER g’worden! Das ist ein Achtungserfolg und die „linke Reichshälfte“ stellt über 60% der Stimmen! Das ist (für jede*n Linke*n) eigentlich ein Tag der Freude!
Dieses „aber Wlazny hätte Van der Bellen in die Stichwahl schicken können“ – u know what? Ich ahnte, dass wir mehr sind und habe trotzdem VdB gewählt – auch wenn ich nicht mit allem „rein war“, was er die letzten 5 3/4 Jahre gemacht hat.
Was aber wichtig für mich in meiner Entscheidung war, ist, dass er es geschafft hat, dieses Land gut durch multiple Krisen zu führen – auch wenn seine Steuermänner wechselten – mehrmals.
Ja, Van der Bellen war auch oft zu leise – geschenkt – aber laut genug, dass ich gewusst habe: „Da ist jemand“, der schaut drauf, dass nicht alles den Bach runtergeht. Ein Wunderwutzi war auch in der heurigen Wahl nicht dabei, kein Wlazny, kein Wallentin, kein Brunner auch kein Rosenkranz, wird weltumspannende Krisen einfach so, aus der Hinterhand lösen können – so konnte es auch Van der Bellen nicht – Oh Wunder! Wir haben einen Bundespräsidenten für uns 8,9 Millionen Menschen gewählt und keinen Weltendiktator.
Btw. es ist euch schon aufgefallen, dass wir mit Van der Bellen und dazugerechnet Wlazny – bei dieser Wahl – fast die Verfassungsmehrheit links der Mitte hätten? (Wäre das eine Nationalratswahl)
Allen, die jetzt deprimiert sind, weil Dr. Dominik Wlazny nur !DRITTER! geworden ist.
Jetzt mal ein Szenario, in dem ein Untersuchungsausschuss zu Ende geführt werden könnte – in dem er wirklich Ergebnisse bringen könnte. Eine regierende Koalition kann einen U-Ausschuss nur durch Neuwahlen abdrehen (Minderheitenrecht, wir erinnern uns).
Das heißt im Umkehrschluss, so lange es keinen Neuwahlantrag gibt, läuft der Ausschuss weiter.
Wie kann man also einen U-Ausschuss (ohne Koalitionstreue) zu Ende führen?
Step 1: Misstrauensantrag gegen die Regierung Step 2: Mehr-Parteien-Koalition gegen die Kanzlerpartei (zur Aufklärung). Step 3: Expertenkabinett Step 4: Keinen Neuwahlantrag unterstützen, bis der Ausschuss zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist. Step 5: Unter Einbindung aller (sozialer) Medien, das Ergebnis des Ausschusses verbreiten und dann, wenn alles klar ist. Step 6: Neuwahlen. Fazit: Tschüss ÖVP
2019 hat uns gezeigt, es braucht keine Wahlen für eine Regierung. 2019 hat uns (in Österreich) gezeigt, es kann auch eine Regierung ohne „Neuwahlen“ geben. 2019 hat uns (nach 2016 bei den Bundespräsidentschaftswahlen) hier in unserem schönen Österreich eine Lehrstunde in Verfassungsrecht gegeben und wir haben, da stimme ich unserem Bundespräsidenten durchaus zu, eine sehr elegante Verfassung, die für viele politische Unfälle einen eleganten Ausweg zeigt.
Österreich wählt keine Regierung
Nun wissen wir ja aus den letzten Jahren öffentlich zelebrierter Verfassungslehre, „Österreich wählt keine Regierung“, wir wählen hier – wie in jeder halbwegs verfassten Demokratie, ein Parlament. Dieses Parlament setzt sich aus Parteien zusammen, die sich eine vorgegebene Anzahl von Mandaten aufteilen – 183 in unserem Fall. Wie wir durch die Ereignisse im letzten Mai wissen – der Nationalrat blieb (bis zur Neuwahl, die noch nicht geschlagen ist) bestehen, kann also weiter entscheiden, lediglich die abgewählte (nein, sie wurde nicht gestürzt, sie wurde vom Parlament abgewählt) Regierung, musste nachbesetzt werden. Der Nationalrat besteht also unabhängig von der Regierung weiter – vice versa ist das übrigens rein rechtstheoretisch ebenso, solange die Regierung eine Mehrheit der Abgeordneten des gewählten Parlamentes hinter sich vereinen kann.
Was will ich euch jetzt eigentlich sagen?
Österreich wählt keine Regierung und wir könnten mit einer Expertenregierung weiterarbeiten. Österreich könnte sich ein Parlament gönnen, in dem sich diverse Mehrheiten finden lassen. In sozialen Belangen könnte z.B. die SPÖ die Meinungsführerschaft übernehmen und sich von der FPÖ unterstützen lassen, in wirtschaftspolitischen Belangen müsste die ÖVP endlich mal um Mehrheiten ringen, da sie den (bis dato) Regierungspartner, eben nicht mehr in der Geiselhaft hätte und ihn eben mit dem jeweilig anderen potentiellen Regierungspartner „erpressen“ könnte. Eine Demokratie des „freien Spiels der Kräfte“. Wohl wahr, in Wahlkampfzeiten, ein potentielles Füllhorn für „Wahlzuckerl“, das ließe sich aber sicherlich nicht für eine gesamte Legislaturperiode durchhalten und würde rasch zu einem realistischen und finanzierbaren Politikstil zurückkehren, vor allem, weil dann wirklich schnell, wirklich klar würde, wofür die einzelnen Parteien (abseits von sog. „Koalitionszwängen“) wirklich stehen. Ein Prüfstand für die „direkte Demokratie“, durch eine direkte Einsicht in die wirklichen Standpunkte der einzelnen Parlamentsparteien. Dass das ganze natürlich live und nachhaltig im Fernsehen (oder an prominenter Stelle) dem Wahlvolk glaubhaft dargebracht werden muss, versteht sich selbstredend.
Niemand soll jemals wieder glauben, eine Partei wäre intransparent. Das wäre ein wohltuendes Ziel.
[Zitat Kurz] Für uns Christen ist Ostern das Fest der Auferstehung, ein Fest der Hoffnung, jedenfalls aber, ist es für uns alle ein guter Moment um innezuhalten, zurückzublicken, uns die Frage zu stellen wo wir mit uns selbst zufrieden sind, wo wir uns bessern können, wie wir vielleicht einen noch größeren gesellschaftlichen Beitrag leisten können und wie wir noch mehr für andere da sein könnten.
Ostern ist darüber hinaus auch ein guter Anlass um Zeit mit Familie, Freunden, den eigenen Lieben zu verbringen, vielleicht auch durchzuschnaufen und sich ein bisschen vom Alltagsstress zu erholen.
Ich wünsche euch allen, ein gesegnetes und schönes und hoffentlich auch erholsames Osterfest. [Zitat Kurz Ende]
Wenn Sie sagen, dass für „uns Christen“, Ostern das Fest der Auferstehung, ein Fest der Hoffnung, jedenfalls aber ein guter Moment, innezuhalten und zurückzublicken und… … sich die Frage zu stellen, wie wir uns bessern können und wie wir noch mehr für andere da sein könnten, wenn Sie sich diese, zuletzt gestellte Frage wirklich ernsthaft stellen würden, Herr Kanzler, dann würden Sie eine andere Politik fahren, eine der christlichen Nächstenliebe, (auch für Geflüchtete), aber vor allem für die Schwächsten Einheimischen in unserem Land. Leider muss ich Ihnen, nach nunmehr 16 Monaten als Kanzler, diesbezüglich ein vernichtendes Zeugnis ausstellen. Ihre Taten der letzten Monate, helfen eventuell dem (gehobenen) Mittelstand dieser Gesellschaft, aber keinesfalls den oft und oft propagierten „kleinen Leuten“, also jenen Mindestpensionistinnen und Mindestpensionisten, jenen Geringverdienerinnen und Geringverdienern, welche wirklich auf eine „Sozialhilfe“ (oder wie es ‚noch‘ heißt, die „Mindestsicherung“) angewiesen sind. Stattdessen fährt Ihre (neue) ÖVP, mit der FPÖ als „rassistisches Beiwagerl“ einen Kurs der Ausgrenzung anstatt der Integration, einen Kurs der Verhinderung anstatt der Förderung, also schlichtweg den „christlich sozial“ komplett konträren Kurz – ähm sorry – „Kurs“ wollte ich natürlich schreiben.
All jenen oben angesprochenen wünsche ich natürlich vor allem die Möglichkeit, Ostern besinnlich zu feiern und schließe mich Ihren Wünschen selbstverständlich an.
Ihnen Hr. Kanzler wünsche ich (in unser aller Sinne), dass Sie zu einer Politik finden, welche nicht nur der sozialen Mittelschicht und vor allem den oberen Zehntausend Rechnung trägt, sondern auch auf jene nicht vergisst, welche es in unserem Land wirklich schwer haben.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen besinnlichen Ostersonntag und möchte mich dem Appell ihres Vorgängers anschließen. Zeigen Sie zukünftig wenigstens ein bisschen “Haltung”!
